Ulla Jelpke


NEWS TERMINE ARCHIV 1998-2002 KONTAKT / ZUR PERSON IMPRESSUM LINKS

Bitte wählen Sie aus folgenden Themen aus:

Themenauswahl

Aktuelle News
Für alle Meldungen -auch ältere- wählen Sie bitte links ein Thema.

Pressemitteilung: Deutschland immer sicherer

Mi., 16.05.2012:
„Dass es angesichts einer zunehmenden Verelendung und Verunsicherung ganzer Bevölkerungsschichten im Zeichen der kapitalistischen Krise erstmals seit sieben Jahren zu einem geringfügigen Anstieg der Straftaten gekommen ist, kann nicht verwundern. Doch ein Vergleich mit der Kriminalitätsstatistik zu Beginn der 90er Jahre zeigt: Deutschland ist in den letzten 20 Jahren immer sicherer geworden“, kommentiert Ulla Jelpke die heute vorgelegte polizeiliche Kriminalitätsstatistik. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

mehr dazu lesen

AKL-Erklärung: Widerstand erfahrbar machen - DIE LINKE als soziale Bewegungspartei aufbauen

Di., 15.05.2012:
Die Antikapitalistische Linke (AKL) hat sich auf ihrer Länderratssitzung am 13. Mai mit dem Ziel der Ankerkennung als Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der Partei DIE LINKE neu konstituiert. Dem neu gewählten BundessprecherInnenrat gehören an: Inge Höger, Ulla Jelpke, Dagmar Henn, Tobias Pflüger, Thies Gleiss, Detlef Belau. Zur Landtagswahl in NRW und den weiteren Perspektiven der Partei DIE LINKE hat der Bundessprecherinnenrat die folgende Erklärung verabschiedet:

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Innenminister setzt falsche Prioritäten

Fr., 11.05.2012:
„Der Innenminister ist angesichts seiner Statistik offenbar zwiegespalten: Einerseits sieht er sich dazu veranlasst, einzuräumen, dass keine politische Richtung so brutale Gewaltattacken begeht wie die Neonazis. Zugleich verharmlost er diese Gewalt weiterhin, indem er die Zahl der von Nazis Ermordeten künstlich auf 60 herunterrechnet“, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Veröffentlichung der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011. Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen gehen seit langem von 150 Opfern rechter Gewalt aus. Jelpke weiter:

mehr dazu lesen

Artikel: Feindbild Salafist

Fr., 11.05.2012:
Politiker von Union und FDP fordern hartes Durchgreifen nach militanten Protesten. Duisburger Streifenpolizist wegen religiöser Anschauung vom Dienst suspendiert. Nach den gewaltsamen Übergriffen von Salafisten auf Polizisten fordern Innenpolitiker von Union, FDP und SPD ein hartes Vorgehen des Staates gegen die religiösen Fanatiker. (jW, 11. 5. 2012)

mehr dazu lesen

Antwort Kleine Anfrage (17/9465): Ergänzende Informationen zur Asylstatistik im ersten Quartal 2012

Fr., 11.05.2012:
In Berlin wird heftig über den verschobenen Termin zur Eröffnung des Schönefelder Flughafens Berlin/Brandenburg International "Willy Brandt" diskutiert. Weiterhin machen auch zahlreiche Intiativen gegen die Errichtung eines Transitgewahrsams zur Durchführung des unrechtsstaatlichen Flughafenasylverfahrens mobil. Dabei wird auch über die Frage diskutiert, ob überhaupt eine nennenswerte Zahl von Asylsuchenden erwartet werden kann. Die nun vorliegenden Zahlen sprechen klar dagegen: Demnach (Frage 9) gab es genau null Flughafenverfahren in Berlin im 1. Quartal 2012, genau eins im 4. Quartal 2011. Bei den Flughäfen Düsseldorf und München, die in etwa dem zukünftigen BBI vergleichbar sind, gab es im gleichen Zeitraum 15 und 14 bzw. 9 und 15 Flughafenverfahren. Die Zahlen zeigen außerdem, dass nur in wenigen Fällen Asylsuchende im Flughafenverfahren nicht einreisen dürfen, weil ihr Asylantrag "offensichtlich unbegründet" war, im letzten Quartal waren es 13 von 165. Außerdem wurden 8 unter unbegleitete minderjährige Asylsuchende im Transitgewahrsam festgehalten. Auch wenn sie am Ende einreisen durften: erst einmal in einem Gefängnis zu landen in dem Land, in dem man sich Schutz und Sicherheit erhofft, ist für sie alle ein Schock.

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Besonnene Rechtsstaatlichkeit im Umgang mit religiösen Fanatikern

Mi., 09.05.2012:
„Statt Kreuzzugsrhetorik ist besonnene Rechtsstaatlichkeit im Umgang mit gewalttätigen religiösen Fanatikern gefragt. Die Bundesregierung muss sich zudem eindeutig gegen die islamfeindlichen Provokationen rechtsextremer Splittergruppen positionieren“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den jüngsten Äußerungen von Unionspolitikern gegenüber Salafisten. Jelpke weiter:

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Kumpanei mit Drohnenkillern beenden

Di., 08.05.2012:
„Nichts sehen, nichts hören, nichts wissen – das scheint die Maxime der Bundesregierung im Umgang mit extralegalen Hinrichtungen deutscher Staatsangehöriger durch den US-Geheimdienst zu sein. Die andauernde Passivität und Geheimniskrämerei deutscher Behörden im Falle des im Oktober 2010 in Pakistan getöteten Bünyamin E. grenzt an Strafvereitelung. Diese faktische Kumpanei der Bundesregierung mit den US-Drohnenkillern muss aufhören“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Getöteter deutscher Staatsbürger bei US-Drohnen-Angriff in Pakistan im Oktober 2010“ (BT-Drucksache 17/9353). Die Abgeordnete weiter.

mehr dazu lesen

Antwort auf Kleine Anfrage: Haftbefehle gegen Nazis (II)

Mo., 07.05.2012:
Im Kampf gegen Nazis zeigen die Behörden weiterhin, gelinde gesagt, ein inkonsistentes Bild. Immer noch werden Straftaten von Nazis als angeblich "unpolitisch" verharmlost. Und das mit großem Getöse geschaffene "Gemeinsame Zentrum" gegen Nazigewalttäter produziert offenbar vor allem heiße Luft. Jedenfalls ist die Bundesregierung nicht in der Lage, zu sagen, wie viele Nazis im Moment per Haftbefehl gesucht werden.

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Islamfeindlichkeit nicht weiter verharmlosen

Mo., 07.05.2012:
„Die jüngsten Provokationen der rassistischen Partei Pro NRW vor Moscheen ist nur die Spitze des Eisberges. Muslimische Gebetshäuser werden in Deutschland immer öfter zum Ziel fremdenfeindlicher Angriffe – von volksverhetzenden Drohungen über Schändungen mit Schweinsköpfen und Nazischmierereien bis hin zu Brandanschlägen“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Angriffe auf Moscheen in Deutschland“ (Drs. 17/9350). Jelpke weiter:

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Islamfeindlichkeit gemeinsam und friedlich entgegentreten

Mo., 07.05.2012:
Islamfeindlichkeit gemeinsam und friedlich entgegentreten

„Die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW und die ebenso intolerante und aggressive religiöse Randgruppe der Salafisten benötigen sich gegenseitig, um aus ihrer weitgehenden Bedeutungslosigkeit in das Rampenlicht der Öffentlichkeit zu gelangen“, so Ulla Jelpke mit Blick auf die Tatsache, dass Anhänger der rückwärtsgewandten Salafistenbewegung nach Provokationen durch die rassistische Bürgerbewegung Pro NRW in mehreren Städten mit massiver Gewalt gegen Polizisten reagierten. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:

mehr dazu lesen

Artikel: Bahn unter Zugzwang

Mi., 02.05.2012:
»Zug der Erinnerung« liegt still, weil die Organisatoren der Ausstellung Bahn-Rechnungen nicht bezahlen können. DB-Vorstand kündigt nach Linken-Vorstoß Spende an. (jW, 2. 5. 2012)

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Nazi-Straftaten werden immer noch bagatellisiert

Fr., 27.04.2012:
Die Effizienz des mit viel öffentlichem Getöse aufgebauten Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Nazitäter liegt offenbar bei nahe Null. Zweimal die Woche kommen dort die Behördenvertreter zusammen – aber der Bundesregierung ist es nicht möglich, zu sagen, wie viele Haftbefehle gegen Nazis derzeit noch offen sind. Außer Spesen nichts gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage zu gesuchten Nazis.

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Rat der Abschottungsminister

Do., 26.04.2012:
„Bundesinnenminister Friedrich sollte endlich aufhören, Asylsuchende als Gefahr für die innere Sicherheit zu diffamieren“, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Tagung der EU-Innenminister in Brüssel. „Die Innenminister gebärden sich als wahre Abschottungsminister.“ Jelpke weiter:

mehr dazu lesen

Pressemitteilung: Chemiewaffeneinsatz in der Türkei befürchtet

Do., 26.04.2012:
In einer Region in den kurdischen Provinzen der Türkei, in der seit mehreren Tagen eine Militäroperation stattfindet, sollen Gasmasken an die Soldaten ausgegeben worden sein. Das wurde von vielen in der Region lebenden Menschen berichtet.

mehr dazu lesen

diese Seite drucken