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 Bundeswehr sponsert Sportvereine zwecks Nachwuchswerbung

Mi., 20.08.2014:
„Die Bundeswehr drängt massiv in die Sportwelt, um Nachwuchs unter den Fans zu ködern. Für personalwerbliche Kooperationen im Bereich des Sports wurden im vergangenen Jahr 453.000 Euro ausgegeben. Das waren fast 80 Prozent mehr als noch im Jahr 2012 (253.000 Euro).Für diese Beträge kauft sich die Bundeswehr Bandenwerbung, Inserate in Vereinszeitungen, Videoclips in Halbzeitpausen usw.“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/2212). Jelpke weiter:
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 Pressemitteilung. Erneut kurdischer Demonstrant in der Türkei erschossen

Mi., 20.08.2014:
Am Dienstag dieser Woche erschossen türkische Soldaten erneut einen kurdischen Aktivisten im in den kurdischen Provinzen des Landes gelegenen Ort Diyarbakir/Lice.
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 Pressemitteilung: Grundrechtsschutz duldet keinen Aufschub

Di., 19.08.2014:
„Die Bundesregierung schiebt den vom Europäischen Parlament im März in einer bemerkenswerten Entschließung angemahnten Schutz der Bürgerrechte vor Massenüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA auf die lange Bank“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzung der Entschließung des Europaparlaments vom 12. März 2014 gegen Massenüberwachung“ (BT-Drs. 18/2254). Die Abgeordnete weiter.
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 Erklärung: Keine „Bewaffnung der KurdInnen“, sondern Anerkennung von Rojava und Aufhebung des PKK-Verbots! Sofortige Sanktionen gegen IS unterstützende Staaten!

Mo., 18.08.2014:
Am 15. August veröffentlichte der Bundesarbeitskreis „Demokratie in der Türkei, Frieden in Kurdistan“ der Partei DIE LINKE eine Erklärung zur Situation in Kurdistan und der Debatte über Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer

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 Pressemitteilung: Terrororganisation Islamischer Staat in Deutschland nicht verboten

Do., 14.08.2014:
„Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ist in Deutschland nicht verboten. Das Bundesinnenministerium bestätigte mir auf eine Schriftliche Frage hin, dass es bislang kein entsprechendes Verbot gegen diese Organisation verhängt habe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich gerade auf einer Reise durch die kurdischen Gebiete Syriens, des Irak und der Türkei befindet. Die Abgeordnete weiter:
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 Pressemitteilung: Hungerembargo gegen Rojava sofort beenden

Do., 14.08.2014:
„Hunderttausend Menschen, die vor den mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates im Nordirak fliehen konnten, befinden sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens in Sicherheit. Doch weil die Türkei aus politischen Gründen ein Embargo gegen diese Rojava genannte Region verhängt hat und nur wenige Lastwagenladungen passieren lässt, erreicht die Menschen keine Hilfe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich derzeit in Rojava aufhält. Die Abgeordnete weiter:
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 Antwort Kleine Anfrage (18/2280): Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2014

Do., 14.08.2014:
Die Zahl von Konzerten und Liederabenden hat im 2. Quartal im Vorjahresvergleich deutlich zugenommen (von 8 auf 23), auch die Zahl der Teilnehmer stieg von insgesamt 1.250 auf etwa 3.100 an. Drei Konzerte wurden von Deutschland aus im europäischen Ausland organisiert (Belgien und Frankreich) Bei sieben Konzerten wurden etwa 200 CDs beschlagnahmt, ebenfalls eine ungewöhnlich hohe Zahl.
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 Pressemitteilung: Geplante Verschärfungen des Ausweisungsrechts entbehren jeder Grundlage

Mi., 13.08.2014:
„Die Bundesregierung will weitgehende Verschärfungen des Ausweisungsrechts, ohne sich der scharfen Kritik an ihren Plänen zu stellen“ kritisiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die Fraktion hatte von der Bundesregierung statistische Daten zu Ausweisungen erfragt und dabei auch den vorliegenden Referentenentwurf für eine Neuordnung des Abschiebungs- und Ausweisungsrechts in den Fokus gerückt (Bundestagsdrucksache 18/2279). Jelpke weiter:
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 Antwort Kleine Anfrage (18/2278): Aktueller Stand der Aufnahme und Einreisen von Syrien-Flüchtlingen

Mi., 13.08.2014:
Nach über 14 Monaten ist die Aufnahme des ersten Kontingents von 5000 syrischen Flüchtlingen nun endlich vor dem Abschluss. Zugleich haben innerhalb von zehn Monaten etwa 6000 Flüchtlinge ein Visum im Rahmen des erweiterten Familiennachzugs auf Basis von Anordnungen der Bundesländer (außer Bayern) erhalten. Im Rahmen des zweiten Aufnahmeprogramms von Bund und Ländern vom Dezember sind bislang 1676 eingereist. Diesen Zahlen stehen 51.822 Syrerinnen und Syrer gegenüber, die einen Asylantrag gestellt haben und aufgrund der europäischen Abschottungspolitik ihren Leben riskieren und viel Geld für Schlepperbanden ausgeben mussten.
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 Erklärung: Keine deutschen Waffen in den Irak – PKK sofort von der Terrorliste streichen!

Di., 12.08.2014:
„Forderungen, Deutschland und die NATO sollten jetzt Waffen an die gegen den terroristischen IS kämpfenden Kurden und die irakische Regierung liefern, gehen an der Problematik vorbei. DIE LINKE. muss bei ihrer prinzipiellen Position gegen Rüstungsexporte bleiben; hier dürfen keine Ausnahmen herbei geredet werden“, erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke, die sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens befindet. Jelpke weiter:
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 Antwort Kleine Anfrage (18/2284): Proteste gegen und Angriffe auf Flüchtlingsheime im 2. Quartal 2014

Di., 12.08.2014:
Im 2. Quartal hat die rechtsextreme Szene in mindestens 22 Fällen Aufmärsche und Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften durchgeführt. Erfasst sind nur die Kundgebungen mit mehr als 20 Teilnehmern, es haben also eventuell auch noch mehr solcher Veranstaltungen stattgefunden. Im Zusammenhang mit solchen Aufmärschen wurden 15 Straftaten registriert, der Eifer der Polizei richtete sich in der Mehrzahl allerdings gegen demokratische Bürgerinnen und Bürger, die sich den Neonazis entgegenstellten. Außerdem gab es 22 Angriffe auf Unterkünfte, von Schmierereien bis hin zu schwerer Brandstiftung.
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 Pressemitteilung: Forderungen nach verschärften Ausweisungsregeln sind konzeptlos

Mo., 11.08.2014:
„Die Forderung nach verschärften Ausweisungsregeln ist pure Symbolpolitik und zudem reichlich konzeptlos. Wohin sollen denn die ausgewiesenen Islamisten? Etwa in jene Staaten, in denen jetzt schon Angst und Schrecken herrscht? Oder in ihre Herkunftsländer wie beispielsweise Tschetschenien, wo ihnen grausame und unmenschliche Behandlung droht? Sinnvoller wäre es, Strategien zur Prävention und zur Wiedereingliederung zu entwickeln, die junge Menschen erst gar nicht in den djihadistischen Strudel geraten lässt oder dort wieder herausholt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Forderungen nach einer verschärfte Ausweisungspolitik gegenüber djihadistischen Islamisten sowie zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/2157) zu diesem Thema. Jelpke weiter:
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 Offener Brief an die Bundesregierung Keine Generation von Waisen mehr! – Humanitäre Hilfe für den Irak ausweiten!

Mo., 11.08.2014:
Jesiden (Eziden), Christen und andere Religionsgemeinschaften im Irak im tödlichen Fokus
der Terrororganisation „Islamischer Staat“
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 Pressemitteilung: Nicht US-Luftangriffe sondern die Guerilla retten zehntausende Menschenleben

So., 10.08.2014:
„US-Luftangriffe auf die in Städten und Dörfern verschanzten Djihadisten im Nordirak gefährden nur die Zivilbevölkerung. Effektiven Widerstand gegen die Terrorbanden leisten dagegen kurdische Milizen - insbesondere die Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans PKK“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, die sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Nordosten Syriens an der Grenze zum Irak befindet. Jelpke weiter:
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 EU-Polizeimission in Ukraine soll Bürgerkriegsarmee ausbilden

Sa., 09.08.2014:
„Die von der Bundesregierung unterstützte EU-Polizeimission in der Ukraine ist eine direkte Parteinahme im Bürgerkrieg“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (18/2110). Jelpke weiter:

„Obwohl die EU-Mission in ihrem Namen die ‚Reform des zivilen Sicherheitssektors‘ führt, dient sie ausdrücklich nicht nur der Ausbildung der Polizei, sondern auch des Militärs.
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 Augenzeugenberichte bestätigen IS-Massaker

Fr., 08.08.2014:
„Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel“, berichtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, über das Wüten der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Jelpke bereist dieser Tage die verschiedenen Teile Kurdistans und befindet sich derzeit im kurdischen Teil Syriens. Gestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. Jelpke weiter:
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 Pressemitteilung: Zehntausende Flüchtlinge in Rojava brauche sofort humanitäre Hilfe

Fr., 08.08.2014:
"Zehntausend Menschen campieren hier in der Stadt Derik einem provisorischen Flüchtlingslager und es kommen ständig neue dazu. Sie brauchen sofort humanitäre Unterstützung durch das Ausland. Denn aufgrund des Embargos der Türkei gegen die kurdische Selbstverwaltungsregion fehlt es hier an allem, an Zelten, Nahrungsmitteln und Medikamenten", erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke aus der Stadt Derik im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Nordosten Syriens. Die Abgeordnete befindet sich zurzeit auf einer Rundreise durch die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Lage zu machen. Jelpke weiter:
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 Antwort Kleine Anfrage (18/2158): Entwicklung der Zahl mit Haftbefehl gesuchter Neonazis

Do., 07.08.2014:
Seit rund zwei Jahren fragen wir die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ab. Mittlerweile sehen die Behörden genauer hin und zählen genauer - auch ein Ergebnis dieser Anfragen und der Recherchen von unabhängigen Initiativen. Beruhigend sind die Zahlen nicht: Zwar wurden zwischen den beiden letzten Erfassungen im Oktober 2013 und März 2014 die Haftbefehle von 144 Personen erledigt, dafür kamen aber 129 Nazis neu hinzu. Die Gesamtzahl betrug im März 2014 253 Personen.
Beunruhigend ist, dass 60 Haftbefehle aus den Jahren 2011 oder früher stammen.
Das kann ein Indiz dafür sein, dass es einen harten Kern gewaltbereiter Nazis gibt, die mehr oder weniger untergetaucht sind. Ich werde entsprechende Nachfragen stellen.
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 Antwort Kleine Anfrage (18/2259): Rechtsextreme Aufmärsche im 2. Quartal 2014

Do., 07.08.2014:
Im zweiten Quartal setzt sich die Tendenz der vergangenen zwei Jahr fort, dass die Neonazis mehr Kundgebungen mit jeweils weniger Teilnehmern durchführen. 65 Aufzüge fanden statt, nach 42 im 2. Quartal 2013. Die Zahl der Teilnehmer ist hingegen mit 5.840 gegenüber 5.400 nur marginal gestiegen. Hauptagitationsfeld ist wie in den Monaten zuvor die Hetze gegen Asylsuchende und die Einrichtung von Asylbewerberunterkünften.
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 Pressemitteilung: Forderung der Bundesregierung nach diplomatischer Lösung weltfremd - Eziden brauchen sofort humanitäre Hilfe

Mi., 06.08.2014:
„Zehntausende Menschen sind auf der Flucht vor den Gotteskriegern des Islamischen Staates in den Sengal-Bergen im Nordirak eingeschlossen. Bei 40 Grad Hitze droht vielen von ihnen ohne Wasser, Nahrung und Medikamenten der Tod, wenn nicht sofort humanitäre Hilfe geleistet wird. Dutzende Kinder sind bereits gestorben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, die sich derzeit auf einer Rundreise durch die kurdischen Landesteile der Türkei, Syriens und des Irak befindet. Die Abgeordnete weiter:
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 Bundeswehr muss schärfer gegen Nazis in ihren Reihen vorgehen

Di., 05.08.2014:
„Die Bundeswehr geht noch immer nicht mit der nötigen Energie gegen Nazis in ihren Reihen vor“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Umgang der Bundeswehr mit rechtsextremen Soldaten. Jelpke weiter:

"58 rechtsextreme Vorfälle wurden 2013 dem Wehrbeauftragten gemeldet, außerdem wurden 309 Soldaten vom MAD überprüft, aber nur drei von ihnen als Nazis eingestuft.
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 Pressemitteilung: Eziden brauchen schnelle Hilfe - Abgeordnete Ulla Jelpke bricht nach Kurdistan auf

Mo., 04.08.2014:
„Terrorbanden des Islamischen Staates haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Wenn nicht schnell gehandelt wird, bedeutet dies das physische Ende der Eziden im Irak“, warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ulla Jelpke.
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 Pressemitteilung: ISIS attackiert EzidInnen, ChristInnen weitere Glaubensgemeinschaften und Ethnien in Syrien und im Irak

Mo., 04.08.2014:
Die Angriffe der von Al Quaida abgespaltenen Gruppe ISIS auf Kobanê (Nordsyrien/Rojava) sowie Şengal, Sinjar und die Region um Mossul im Nordirak halten seit Anfang Juli 2014 an. In diesen Regionen leben viele Menschen religiöser und ethnischer Gruppen, die nicht in das menschenverachtende und frauenfeindliche Weltbild der Kämpfer der islamistischen Gruppe passen, wie z.B. EzidInnen, AlevitInnen, ChristInnen, KurdInnen, ArmenierInnen, AramäerInnen und AssyrerInnen.
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Arbeitsbericht Ulla Jelpke 2009-2013

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