Zum Abschied aus dem Bundestag: Dokumentation über 3 Jahrzehnte im Parlament

Liebe Leserinnen und Leser, 1990 zog ich erstmals als damals noch parteilose Westdeutsche über die Liste der PDS in den Bundestag ein. Ich gehörte dem Parlament dann – mit einer Unterbrechung von drei Jahren zwischen 2002 und 2005 – für… weiter …

Gerechtigkeit für Konstantin Gedig

„Aus blinder NATO-Bündnistreue weigert sich die Bundesregierung weiterhin, die Umstände des Todes von Konstantin Gedig bei einem türkischen Luftangriff in Nordsyrien vor zwei Jahren aufzuklären“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf… weiter …

Sieben Jahre nach Beginn des Genozids: Jesiden brauchen Schutz und Anerkennung

„Vor sieben Jahren griff die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Siedlungsgebiete der Jesidinnen und Jesiden im nordirakischen Shingal an. Dies war der Beginn eines neuen Genozids gegen die Glaubensgemeinschaft, die seit Jahrhunderten immer wieder unter scharfer Verfolgung, Unterdrückung und Massakrierung… weiter …

Morddrohungen gegen Erdogan-Kritiker in Deutschland nicht auf die leichte Schulter nehmen

„Mit ihren Drohbotschaften wollen die anonymen Absender Kritikern der türkischen Regierung in Deutschland, darunter Abgeordneten und Wissenschaftlern, zeigen, dass sie unter Beobachtung stehen. Auch, wenn die Bundesregierung keine konkrete Gefährdung der Betroffenen sehen will, sollten diese Drohungen nicht auf die… weiter …

Gedenken an die Opfer des Giftgasangriffs von Halabja – Deutsche Händler des Todes endlich zur Rechenschaft ziehen

„Vor 33 Jahren griff die Luftwaffe des Diktators Saddam Hussein die irakisch-kurdische Stadt Halabja mit Giftgasbomben an. Dabei wurden über 5000 Zivilistinnen und Zivilisten grausam getötet, viele weitere starben an den Folgen der chemischen Kampfstoffe oder leiden bis heute daran.… weiter …

Vergiftete Solidarität – Zum Vorstandsbeschluss der Partei Die Linke zu Kuba

Gastkommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 4. Februar 2021 »Solidarität mit Kuba« lautet ein Beschluss des Parteivorstandes der Linken vom 23. Januar 2021. Die Linke verurteilt die Verschärfung der US-Sanktionen gegen Kuba und drückt Unterstützung für die Kampagne… weiter …

Bundesregierung sollte Terrorismusverfolgungsermächtigung gegen PKK zurücknehmen

„Der weitgehende Sieg gegen den sogenannten Islamischen Staat wurde insbesondere von den Kurden und Kurdinnen unter großen Opfern erkämpft. Die Sicherheit Europas wurde damit auch von der PKK und ihren Schwesternverbänden in Syrien verteidigt. Angemessen wäre nun ein Ende ihrer… weiter …

Gefährliche Blindheit der Bundesregierung gegenüber dschihadistischen Söldnern der Türkei

„Wenn die Türkei ihren Verbündeten Aserbaidschan mit dschihadistischen Söldnern aus Syrien gegen die Armenier in Berg-Karabach unterstützt, sollte sich die Bundesregierung  schon aus eigenem Sicherheitsinteresse damit befassen. Doch die Bundesregierung behauptet, keine über Medienberichte hinausgehenden Erkenntnisse zu haben“, erklärt Ulla… weiter …

Terrorpate Erdogan gehört vor Gericht

„Vergewaltigung, Folter, Entführungen und Plünderungen sind an der Tagesordnung in den von der Türkei und ihren dschihadistischen Söldnerbanden der sogenannten Syrischen Nationalarmee besetzten Gebieten in Nordsyrien. Der türkische NATO-Partner verletzt mit seinem Vorgehen in der Region Völker- und Kriegsrecht. Statt das AKP-MHP-Regime in der Türkei weiterhin mit Waffen und Geld zu stützen, muss die schmutzige Kollaboration der Bundesregierung mit den Kriegstreibern in Ankara umgehend beendet werden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den aktuellen UN-Bericht zu den Verhältnissen in den türkisch besetzten Regionen in Nordsyrien. Jelpke weiter: weiter …