Türkei

Noch ist es nicht zu spät, Hasankeyf und das Tigris-Tal zu retten! – Offener Brief an den Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Nach Schließung der Schleusen füllt sich der Ilisu-Stausee am Oberlauf des Tigris in der Osttürkei. Mit einem offenen Brief wandten sich die beiden Abgeordneten der LINKEN, Ulla Jelpke und Gökay Akbulut an den Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas und baten darum, dass die Bundesregierung sich für die Rettung der von der Überflutung bedrohten antiken Stadt Hasankeyf einsetzt weiter … →

Bundesregierung darf zu türkischem Einmarsch im Irak nicht schweigen!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Seit einem Monat rückt die türkische Armee mit Tausenden Soldaten im kurdischen Nordirak vor. Bei türkischen Luftangriffen wurden vor wenigen Tagen vier Zivilisten getötet. Die irakische Regierung spricht von einem einseitigen kriegerischen Akt der Türkei. Doch die Bundesregierung stellt sich… weiter … →

Halbherziger Umgang der Bundesregierung mit Armenierresolution ermutigt türkische Genozidleugner

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist unerträglich, dass Armenierinnen und Armenier in Deutschland auch über 100 Jahre nach dem Genozid Drohungen türkisch-nationalistischer Kreise ausgesetzt sind“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen… weiter … →

Aufarbeitung des Dersim-Massakers ist keine bloße Angelegenheit der Türkei!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die einem Genozid nahekommenden Massaker und Vertreibungen des türkischen Staates an der alevitischen Bevölkerung von Dersim in den Jahren 1937/38 sind für Menschen aus dieser Region bis heute eine prägende und traumatisierende Erfahrung. Von daher ist es zu begrüßen, dass die Bundesregierung das Leid der Opfer und ihrer Nachfahren offiziell anerkennt“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Massaker und Vertreibungen an der alevitischen Bevölkerung in Dersim 1937 und 1938 (Tertelê)“ (Drs. 19-8944). weiter … →

Prozesse gegen Linke aus der Türkei: Beweise aus trüben Quellen haben vor Gericht nichts verloren

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die türkische Justiz hat durch die langjährige Wühlarbeit der Gülen-Sekte und die nachfolgenden Säuberungen des Erdogan-Regimes längst die letzten Reste an Rechtsstaatlichkeit und Glaubwürdigkeit eingebüßt. Umso unverständlicher erscheint es, dass die Bundesanwaltschaft weiterhin Beweismaterial türkischer Ermittler, die inzwischen selbst wegen… weiter … →

Unterstützung für politische Gefangenen in der Türkei: Bundesregierung muss ihren Worten Taten folgen lassen!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Unter Erdogan wurde die Türkei in ein riesiges Gefängnis für Oppositionelle, Journalisten und Wissenschaftler verwandelt. Unter den Tausenden politischen Gefangenen befinden sich ein Dutzend früherer Abgeordneter der linken Oppositionspartei HDP einschließlich ihrer ehemaligen Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksedag, der… weiter … →

Bundesregierung muss sich gegen Erdogans Kriegsdrohungen stellen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist schon auffällig: kaum zeichnet sich die endgültige Niederlage der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) östlich des Euphrats ab, schon droht die Türkei mit einem neuen Angriff auf Nordostsyrien. Offenbar soll so die Lebensdauer des Terrorkalifats künstlich verlängert werden“, erklärt… weiter … →

Bundesregierung gibt sich bezüglich Erdogans rechtsextremer Bodyguards ahnungslos

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Beim Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan trat eine Gruppe, die sich Team Yürüköglu nennt, als Sicherheitspersonal auf. Nach Recherchen des NDR weist die Gruppe eine Nähe zu den rechtsextremen Grauen Wölfen auf. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke… weiter … →

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Pressekonferenz mit Erdoğan: Bundesregierung muss sich verstärkt für Pressefreiheit einsetzen – auch im eigenen Haus

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Gemeinsame Presseeerklärung von Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Aussage der Bundesregierung zum Staatsbesuch von Erdogan“ Rund um die Pressekonferenz zum Staatsbesuch… weiter … →