„Es ist unerträglich, dass Armenierinnen und Armenier in Deutschland auch über 100 Jahre nach dem Genozid Drohungen türkisch-nationalistischer Kreise ausgesetzt sind“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen „Drohungen gegen Gedenkveranstaltungen zum Genozid am armenischen Volk“ (Drs. 19/10312) und „Umsetzung der Resolution des Bundestages vom 2. Juni 2016 zur Erinnerung und zum Gedenken an den Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern 1915 und 1916“ (Drs. 19-8950). Die Abgeordnete weiter:
„Dass die diesjährigen Gedenkveranstaltungen in Deutschland an die Opfer des Genozids an den Armeniern von Drohungen türkisch-nationalistischer Kreise überschattet wurden, ist auch eine Folge des ausweichenden und nachlässigen Umgangs der Bundesregierung mit der Resolution des Bundestages von 2016. Aus Rücksicht auf die türkische Regierung vermeidet es die Bundesregierung, öffentlich von einem Völkermord zu sprechen.
Die Bundesregierung muss den mit dieser Resolution verbundenen Auftrag endlich ernst nehmen und unmissverständlich klarstellen, dass sie in der Frage der Aufarbeitung des Genozids und des Eingeständnisses der deutschen Mitverantwortung an diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ohne Wenn und Aber an der Seite des armenischen Volkes steht.“
Die Anfragen und Antworten sind hier einzusehen: