Untersuchungskommission muss Chemiewaffenvorwürfe gegen Türkei klären

„Die türkische Armee und ihre al-Qaida-Söldner verüben Kriegsverbrechen in Afrin. Nach der gezielten Bombardierung von Wohnvierteln und der Zerstörung ziviler Infrastruktur melden die Gesundheitsbehörden des selbstverwalteten Kantons nun den Einsatz international geächteter chemischer Kampfstoffe gegen Zivilisten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin… weiter …

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin stoppen

„Der Krieg der Türkei gegen den Kanton Afrin in Nordsyrien hat bereits Dutzende Opfer unter der Zivilbevölkerung gekostet. Deutschland trifft eine besondere Mitverantwortung, da bei den Angriffen deutsche Militärtechnik einschließlich Leopard-II-Panzer zum Einsatz kommt“, erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zu den fortgesetzten Luft- und Bodenangriffen der türkischen Armee auf den mehrheitlich von Kurden bewohnten Selbstverwaltungskanton Afrin in Nordsyrien. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Hände weg von Afrin!

„Die Bundesregierung muss deutlich machen, dass sie einen Überfall der türkischen NATO-Armee auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien nicht hinnehmen wird. Andernfalls trägt sie aufgrund ihrer militärischen Zusammenarbeit und der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei eine Mitverantwortung an einer… weiter …

Abschiebungen in den Krieg sind schamloses Wahlkampfmanöver

„Mit einer neuerlichen Sammelabschiebung nach Afghanistan hofft die Bundesregierung wohl, Eindruck bei AfD-Sympathisanten zu schinden. Wer Leben und Gesundheit von Flüchtlingen durch Abschiebungen in den Krieg zu Wahlkampfzwecken aufs Spiel setzt, hat jeden Respekt vor den Menschenrechten verloren“, erklärt die… weiter …

Rede: Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan!

Um Abschiebungen nach Afghanistan zu legitimieren, beschönige die Bundesregierung die Sicherheitslage am Hindukusch, so Ulla Jelpke in ihrer heutigen Rede. Dabei werde in vertraulichen Berichten des Auswärtigen Amtes klar gesagt, dass alle Kriegsparteien dort rücksichtslos gegen Zivilisten vorgehen. Solange in Afghanistan Krieg herrsche, dürfe es keine Abschiebungen geben, fordert DIE LINKE. weiter …

Bundesregierung deckt Erdogans Massaker an kurdischer Zivilbevölkerung

„Ganze Städte in den kurdischen Landesteilen der Türkei werden wochenlang militärisch abgeriegelt, Wohnviertel mit Panzern beschossen, Zivilisten von Scharfschützen ermordet, hunderttausende Kurden in die Flucht getrieben. Doch die Bundesregierung verschließt ihre Augen vor dem gnadenlosen Krieg des türkischen Staates gegen… weiter …

EU-Mitverantwortung an Erdogans Kolonialkrieg gegen Kurden

Die Regierung unter Präsident Erdogan führt einen brutalen Kolonialkrieg gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten der Türkei. Panzer, Artillerie und Kampfhubschrauber beschießen Wohnviertel. Zahlreiche Wohnhäuser und historische Bauwerke wurden bereits beschädigt oder zerstört. Die Bewohner von belagerten Städten und Stadtvierteln… weiter …

Türkische Armee bombardiert kurdische Stadt Silvan

„Am neunten Tag einer Ausgangssperre hat die türkische Armee heute mit einem Großangriff auf die Stadt Silvan im kurdischen Südosten der Türkei begonnen. Panzer und Kampfhubschrauber beschießen Wohnhäuser, mit zahlreichen zivilen Opfern ist zu rechnen.“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der… weiter …