Auf die Straße gegen den türkischen Angriffskrieg auf Kurden im Irak!

„Wieder bombardiert die türkische Armee kurdische Flüchtlinge, die Siedlungsgebiete der Jesiden und weitere Gebiete im Nordirak. Ich fordere die Bundesregierung auf, sofort jegliche Unterstützung für das Erdoğan-Regime, insbesondere die Waffenlieferungen, einzustellen und ihr Schweigen gegenüber den völkerrechtswidrigen Angriffen zu brechen.… weiter …

Bundesregierung nennt Kriegsunterstützung durch türkische Religionsbeamte „inakzeptabel“

„Ich begrüße es, dass die Bundesregierung jede politische Einflussnahme von Diyanet-Religionsbeamten zur Unterstützung der türkischen Militärintervention in Syrien als ‚inakzeptabel‘ bezeichnet. Allerdings sollte es nicht nur bei mahnenden Worten bleiben. Wenn ausländische Religionsbeamte ihre berufliche Stellung nutzen, um völkerrechtswidrige Angriffskriege… weiter …

Bundesregierung verharmlost Vernichtung letzter christlicher Gemeinden in Nordsyrien

„Die Angriffe der Türkei und ihrer dschihadistischen Söldner auf Nordsyrien gehen mit unverminderter Härte weiter. Doch die Bundesregierung zieht sich angesichts der fortgesetzten Kriegsverbrechen ihrer NATO-Partnerin auf die bequeme Position der drei Affen zurück: nicht sehen, nichts hören, nichts sagen“,… weiter …

Keine NATO-Besatzungszone in Nordsyrien

„Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Türkei gegen Nordsyrien muss sofort gestoppt werden. Doch eine von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene NATO-Besatzungszone unter Beteiligung der Bundeswehr ist das letzte, was den Kurden und den anderen Völkern Nordsyriens Schutz brächte. Vielmehr zeichnet sich nun… weiter …

Heraus auf die Straße gegen den türkischen Angriffskrieg! Solidarität mit YPG und YPJ!

„Wir müssen jetzt den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, damit diese endlich wirksame Maßnahmen gegen ihre NATO-Partnerin Türkei ergreift. Lasst uns daher am Samstag massenhaft auf die Straße gehen, um gegen Erdogans Angriffskrieg gegen Nordsyrien zu protestieren und Solidarität mit… weiter …

Kein Geld, keine Waffen für Erdogan!

„Die Bundesregierung sabotiert auf EU-Ebene wirksame Maßnahmen, um die Türkei zur sofortigen Beendigung ihres völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf Nordsyrien zu bewegen. Damit macht sich sie sich mitschuldig an Tod und Verwüstung durch das Vorgehen des NATO-Partners und seiner dschihadistischen Soldateska“, erklärt… weiter …

Vertriebene in Syrien brauchen medizinische, logistische und humanitäre Hilfe

Hunderttausende Menschen wurden bereits durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Nordsyrien vertrieben. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Söldner gehen trotz des militärischen Beistandsabkommens zwischen der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien und der syrischen Regierung mit unverminderter… weiter …

Erklärung: Stoppt den türkischen Angriffskrieg auf Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!

Die Luft- und Bodenangriffe der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Söldnerbanden auf Nordsyrien gehen mit unvermittelter Härte weiter. Gezielt greift sie zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, Wasser- und Stromversorgung, Bäckereien etc. an, um die Bevölkerung zu vertreiben. Erst am Sonntag bombardierte… weiter …

Keine weitere Abschiebung nach Afghanistan!

„Obwohl sich die katastrophale Sicherheitslage in Afghanistan erneut verschlechtert hat, wollen Bund und Länder heute abermals Menschen in dieses von Krieg und Gewalt zerrüttete Land abschieben. Diese verantwortungslose Politik muss endlich gestoppt werden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf einen für heute Abend angekündigten Abschiebeflug nach Afghanistan. Die Abgeordnete weiter: weiter …