Vergiftete Solidarität – Zum Vorstandsbeschluss der Partei Die Linke zu Kuba

Kommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 4. Februar 2021 »Solidarität mit Kuba« lautet ein Beschluss des Parteivorstandes der Linken vom 23. Januar 2021. Die Linke verurteilt die Verschärfung der US-Sanktionen gegen Kuba und drückt Unterstützung für die Kampagne… weiter …

Statement zu den umstrittenen Äußerungen von Sahra Wagenknecht

Die aktuelle Debatte um Sicherheit und Schutz vor Anschlägen und Attentaten darf nicht mit der flüchtlingspolitischen Debatte vermischt werden. Und erst recht dürfen Gewaltereignisse nicht dazu instrumentalisiert werden, eine Abschottungs- oder Abschiebepolitik gegen Flüchtlinge weiter voranzutreiben. Deutschland wird nicht sicherer, wenn weiter Angst und Misstrauen geschürt wird. weiter …