Abgeordnetenmandat von Leyla Zana aberkannt

„Eine nationalistische Parlamentsmehrheit in der Türkei hat der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) das Abgeordnetenmandat aberkannt. Es ist einfach nur beschämend, wie der deutsche Außenminister Gabriel Teekränzchen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu abhält, während die Verfolgung von Oppositionellen in der Türkei auf allen Ebenen weitergeht“, erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags die Patenschaft für Leyla Zana übernommen hat. Jelpke weiter: weiter …

Hände weg von Leyla Zanas Abgeordnetenstatus!

„Im türkischen Parlament wird derzeit über eine Aberkennung des Abgeordnetenstatus der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Zana beraten, weil ihre Vereidigung nach der Wahl im November 2015 als unvollständig und damit ungültig gewertet wird. Zana hatte in… weiter …

Artikel: Erdogans Angst

In der Türkei trifft die Repression die kurdische Frauenbewegung mit besonderer Härte Von Ulla Jelpke (erschienen in Feminismus – Beilage der junge Welt vom 08.03.2017)   Ausgerechnet von den als besonders rückständig geltenden kurdischen Landesteilen im Südosten der Türkei ging… weiter …

Türkische Staatsanwaltschaft fordert 21 Jahre Haft für kurdische Abgeordnete Leyla Zana

„Die türkische Justiz fordert eine Haftstrafe von bis zu 21 Jahren für die Abgeordnete der links-kurdischen Demokratischen Partei der Völker HDP Leyla Zana. Der Abgeordneten für die Provinz Agri wird unter anderem wegen einer Rede zum internationalen Frauentag und dem… weiter …

Leyla Zana muss sofort freigelassen werden!

„Mit großer Sorge habe von der heutigen Festnahme der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana in Diyarbakir erfahren. Ich fordere die türkischen Behörden auf, Leyla Zana sofort freizulassen. Die fortdauernde Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern muss beendet werden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin… weiter …

Artikel: Kafkaeskes Szenario

Abgeordneten der linken prokurdischen HDP droht nach Verlust der Immunität die Verhaftung

Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 23.07.16)

Am 20. Mai 2016 hob das Parlament der Türkei die parlamentarische Immunität von 138 Abgeordneten aller Parteien auf, gegen die Strafanzeigen vorliegen. Diese im Namen der Terrorbekämpfung erlassene Verfassungsänderung richtet sich gegen die linke, prokurdische Demokratische Partei der Völker, die mit elf Prozent die drittstärkste Fraktion im Parlament stellt. weiter …

Stoppt Erdogan jetzt! Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Widerstand!

Vor einer Woche beschloss das türkische Parlament mit den Stimmen der regierenden AKP, der faschistischen MHP und einem Teil der sozialdemokratischen CHP-Fraktion eine Verfassungsänderung zur Aufhebung der Abgeordnetenimmunität. Auch wenn rund ein Viertel aller Abgeordneten, gegen die derzeit Strafverfahren laufen,… weiter …