HDP

Artikel: Kafkaeskes Szenario

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Abgeordneten der linken prokurdischen HDP droht nach Verlust der Immunität die Verhaftung

Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 23.07.16)

Am 20. Mai 2016 hob das Parlament der Türkei die parlamentarische Immunität von 138 Abgeordneten aller Parteien auf, gegen die Strafanzeigen vorliegen. Diese im Namen der Terrorbekämpfung erlassene Verfassungsänderung richtet sich gegen die linke, prokurdische Demokratische Partei der Völker, die mit elf Prozent die drittstärkste Fraktion im Parlament stellt. weiter … →

Stoppt Erdogan jetzt! Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Widerstand!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Vor einer Woche beschloss das türkische Parlament mit den Stimmen der regierenden AKP, der faschistischen MHP und einem Teil der sozialdemokratischen CHP-Fraktion eine Verfassungsänderung zur Aufhebung der Abgeordnetenimmunität. Auch wenn rund ein Viertel aller Abgeordneten, gegen die derzeit Strafverfahren laufen,… weiter … →