Artikel: Bürgerrechten eine Stimme geben

Demokratie braucht Sicherheit, keine Überwachung. Ein Positionspapier Von Ulla Jelpke und Jan Korte (erschienen in der jungen Welt am 25.02.2017) Ulla Jelpke ist innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Jan Korte stellvertretender Frak­tionsvorsitzender Terrorangst, Furcht vor Wohnungseinbrüchen, der Verlust… weiter …

Artikel: Kafkaeskes Szenario

Abgeordneten der linken prokurdischen HDP droht nach Verlust der Immunität die Verhaftung

Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 23.07.16)

Am 20. Mai 2016 hob das Parlament der Türkei die parlamentarische Immunität von 138 Abgeordneten aller Parteien auf, gegen die Strafanzeigen vorliegen. Diese im Namen der Terrorbekämpfung erlassene Verfassungsänderung richtet sich gegen die linke, prokurdische Demokratische Partei der Völker, die mit elf Prozent die drittstärkste Fraktion im Parlament stellt. weiter …

Gleiche Rechte für alle, die hier leben!

„Wer seinen Lebensmittelpunkt bei uns hat, muss hier auch alle demokratischen Rechte besitzen. Eine Migrations- und Integrationspolitik, die demokratische Rechte nach Nützlichkeitsgesichtspunkten des Kapitals vergibt, lehnt DIE LINKE. ab“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, anlässlich… weiter …