2.219 Straftaten gegen Flüchtlinge

„Die AfD, Pegida und andere rechte Gruppierungen verbreiten ihre rassistische Hetze mittlerweile mit großer Selbstverständlichkeit – auf der Straße und in den Parlamenten. Mehr als 2000 rechte und rassistische Angriffe auf Geflüchtete im Jahr 2017 sind Ausdruck dieses vergifteten Klimas, das auch durch die flüchtlingsfeindliche Stimmungsmache der Unionsparteien befördert wird“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2017. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Motiv Islamhass

Deutlicher Anstieg von Übergriffen – Islamfeindliche Straftaten sollen gesondert erfasst werden Von Ulla Jelpke In Deutschland werden nicht nur immer öfter Anschläge auf Flüchtlingsheime verübt. Vor dem Hintergrund einer fremdenfeindlich aufgeladenen Asyldebatte werden auch Muslime beziehungsweise ihre Gebetshäuser verstärkt attackiert.… weiter …

Separate Erfassung islamfeindlicher Straftaten

„Die gesonderte Erfassung von antimuslimischen Straftaten ist ein überfälliger Schritt, den Islamverbände, Kriminologen und auch DIE LINKE seit Jahren gefordert haben. Ich begrüße es daher, dass die Bundesregierung nun eine entsprechende Erweiterung des Themenfeldkataloges zur Definition und Erfassung politisch motivierter… weiter …

Islamhass nicht weiter verharmlosen

„Die Bundesregierung verharmlost weiterhin systematisch Islamhass und antimuslimische Straftaten“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2015“ (Drs. 18/5586). Die Abgeordnete weiter:… weiter …