Völkische Mobilmachung
Tausende Neonazis, AfD- und Pegida-Anhänger wollen am Sonnabend erneut in Chemnitz aufmarschieren. Artikel von Ulla Jelpke in junge Welt vom 1.9.2018 weiter …
Pegida
Sächsischer Polizeiskandal: Der Fisch stinkt vom Kopf
„In Sachsen macht sich ein Demokratieverfall bemerkbar“, befürchtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke mit Blick auf die Schikanen der sächsischen Polizei gegen ein ZDF-Team. Jelpke weiter:
Rassismus entgegentreten – auf der Straße und im Parlament!
„Wenn der Rassismus heute im Parlament von der AfD vertreten wird, müssen Nazis für ihre Anliegen weniger auf die Straße gehen. Das ist ganz offensichtlich ein Grund für den massiven Rückgang von Naziaufmärschen im Jahr 2017“, erklärt die innenpolitische Sprecherin… weiter …
Pegida-Bewegung hat ihren Zenit längst überschritten
„Die gute Nachricht ist: die islamfeindliche Pegida-Bewegung hat ihren Zenit längst überschritten, ihre Aufmärsche sind im zweiten Quartal 2017 an Anzahl und Teilnehmern erneut massiv eingebrochen. Vielfach sind es zudem dieselben zwei oder drei Dutzend unverbesserlichen Hanseln, die allwöchentlich ihre Hassspaziergänge abhalten, ohne auf größeres öffentliches Interesse zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Islamfeindschaft und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2017“. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Härte gegen Terror-Anwerber erfordert Fingerspitzengefühl gegenüber Religionsfreiheit
„Wenn es sich bei der Lies-Kampagne nachweislich um eine Rekrutierungsplattform für Terrororganisationen gehandelt hat, dann war das vom Bundesinnenminister ausgesprochene Verbot des salafistischen Netzwerkes ‚Die wahre Religion‘ mehr als überfällig“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die… weiter …
Es gab nichts zu feiern in Dresden
„Der sogenannte Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober war von Anfang an eine verlogene nationalistische Selbstbeweihräucherung der Regierenden. Zwar ist die Mauer zwischen Ost und West vor über 25 Jahren gefallen. Doch die beschworene Einheit kann es in einem… weiter …
Verfassungsschutz diffamiert Flüchtlingshelfer
„Das Bundesamt für Verfassungsschutz diffamiert in einer Handreichung für Flüchtlingshelfer linke Solidarität mit Flüchtlingen als extremistisch. Die Bundesregierung sollte diese hetzerische Broschüre, die konträr zu allen Integrationsanstrengungen und der geforderten Willkommenskultur steht und Misstrauen unter Flüchtlingshelfern schürt, schleunigst aus dem… weiter …
Separate Erfassung islamfeindlicher Straftaten
„Die gesonderte Erfassung von antimuslimischen Straftaten ist ein überfälliger Schritt, den Islamverbände, Kriminologen und auch DIE LINKE seit Jahren gefordert haben. Ich begrüße es daher, dass die Bundesregierung nun eine entsprechende Erweiterung des Themenfeldkataloges zur Definition und Erfassung politisch motivierter… weiter …
Flüchtlingshetze stärkt Pegida
„2015 haben in Deutschland 58.800 Menschen an Aufmärschen von Nazisteilgenommen, dazu kommen noch einmal 42.400 Teilnehmer an regionalen Aufmärschen der „gida“-Bewegungen, also den regionalen Pegida-Ablegern. Diese Zahlen sollten bei allen politisch Verantwortlichen die Alarmglocken laut klingeln lassen“, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage zu rechten Aufmärschen im Jahr 2015 (Drs. 18/7302). Jelpke weiter: weiter …
Gemeinsam gegen Rassismus, Faschismus und Männergewalt: Pegida in Köln stoppen!
Unter dem Dach der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung wollen am kommenden Samstag Neonazis, Fremden- und Islamhasser gemeinsam auf die Straße gehen. Ihr Hass auf Flüchtlinge, Muslime und Migranten eint sonst konkurrierende und sich voneinander abgrenzende Gruppierungen wie die NPD, Pro Köln, Pro… weiter …