„Die AfD, Pegida und andere rechte Gruppierungen verbreiten ihre rassistische Hetze mittlerweile mit großer Selbstverständlichkeit – auf der Straße und in den Parlamenten. Mehr als 2000 rechte und rassistische Angriffe auf Geflüchtete im Jahr 2017 sind Ausdruck dieses vergifteten Klimas, das auch durch die flüchtlingsfeindliche Stimmungsmache der Unionsparteien befördert wird“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2017. Die Abgeordnete weiter:
„1.906 Straftaten gegen Geflüchtete, 313 Angriffe auf Unterkünfte und mehr als 300 verletzte Personen – die Bilanz der rassistischen Gewalttaten ist erschreckend. Dass die Zahl der rassistischen Angriffe auf Geflüchtete im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen ist, ist kein Grund zur Erleichterung, denn durchschnittlich sind es immer noch mehr als fünf pro Tag. Ich erwarte insbesondere von den christdemokratischen Parteien, dass sie endlich die gegen Geflüchtete gerichtete Stimmungsmache einstellen. Sonst tragen sie für die weitere Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas im Land eine Mitverantwortung.“
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Download: 1900889 Angriffe Flüchtlingsheime IV 2017