Keine Gewöhnung an rassistische Gewalt!

„Die Zahl der polizeilich erfassten Angriffe auf Geflüchtete ist im ersten Quartal 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken – ein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen, ist das aber nicht. Denn besonders die Zahl der gewalttätigen rassistischen Angriffe bleibt besorgniserregend hoch. Bei 178 Delikten insgesamt kam es zu 39 physischen Angriffen, durch die 40 Personen verletzt wurden. Darüber hinaus muss von einem großen Dunkelfeld nicht angezeigter Taten ausgegangen werden. An diese Zustände darf es keine Gewöhnung geben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Geflüchtete im ersten Quartal 2019. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Rassistischen Alltagsterror stoppen!

„Fast 2.000 Straftaten gegen Geflüchtete und mehr als 300 verletzte Personen – das ist die erschreckende Bilanz rassistischer Gewalt im vergangenen Jahr. Gewalttaten und Bedrohungen mit Waffen oder Sprengstoff kommen statistisch gesehen jeden Tag vor. Der rassistische Alltagsterror ist unerträglich – für die Geflüchteten, aber auch für alle Demokratinnen und Demokraten im Land. Es darf keine Gewöhnung an diese Zustände geben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Flüchtlinge. Jelpke weiter: weiter …

Viele Zahlen, aber wenig Erkenntnisse bei Anstieg der Gewalttaten gegen Flüchtlinge

„An Belegen für die rechte Terrorwelle mangelt es nicht, aber bei der Analyse müssen die Sicherheitsbehörden dringend nachlegen. Bisher haben wir viele Zahlen, aber wenig Erkenntnisse“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Zahlen der Bundesregierung zu Angriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, die sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/6424) mitteilte. Jelpke weiter: weiter …