Keine Gewöhnung an rassistische Gewalt!

„Die Zahl der polizeilich erfassten Angriffe auf Geflüchtete ist im ersten Quartal 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken – ein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen, ist das aber nicht. Denn besonders die Zahl der gewalttätigen rassistischen Angriffe bleibt besorgniserregend hoch. Bei 178 Delikten insgesamt kam es zu 39 physischen Angriffen, durch die 40 Personen verletzt wurden. Darüber hinaus muss von einem großen Dunkelfeld nicht angezeigter Taten ausgegangen werden. An diese Zustände darf es keine Gewöhnung geben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Geflüchtete im ersten Quartal 2019. Die Abgeordnete weiter:

„Die nicht nur von der AfD, sondern auch von Teilen der Bundesregierung betriebene Diffamierung und Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern hat direkte Auswirkungen. 24 rechte Angriffe auf freiwillige Helfer bzw. Hilfsorganisationen gab es im ersten Quartal. Nachdem die Zahl dieser Angriffe im Laufe des letzten Jahres kontinuierlich gesunken war, sehen wir jetzt einen starken Anstieg. Ich fordere die Bundesregierung auf, der Hetze von rechts endlich entschieden entgegenzutreten und sie nicht durch die Verbreitung von Falschinformationen noch zu verstärken.“

Anfrage und Antwort können hier eingesehen werden: 1910323 Übergriffe Flüchtlingsunterkünfte I 2019