„Die Spaltung im Führungsteam der rassistischen Pegida-Bewegung ist erst einmal eine gute Nachricht. Diese Aufsplitterung und die stark zurückgegangene Beteiligung an der noch weiter rechts stehenden Legida in Leipzig lässt hoffen, dass diese Bewegung den Höhepunkt ihrer Mobilisierungskraft überschritten hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den vielen Zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern einen Bärendienst erwiesen, die sich in den letzten Wochen gegen die fremdenfeindlichen Aufmärsche gestellt haben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Der Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitläuft, darf sich nicht herausreden, er habe über die rassistischen Hintergründe dieser Aufmärsche nichts gewusst“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über Facebook-Einträge von Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Jelpke weiter: weiter …
„Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine überzeugenden Beweise für eine Gefährdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Außerhalb Dresdens ist es Pegida nicht gelungen, aus den Morden von Paris politisches Kapital zu schlagen. In anderen Städten kamen wiederum nur einige hundert harte Nazis zu den Aufmärschen. Und ihnen standen Zehntausende Menschen gegenüber, die deutlich machten, dass in einer weltoffenen Gesellschaft ebenso wenig Platz für Fremdenhass und Hetze gegen Muslime sein darf wie für djihadistischen Terror“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Außerhalb Dresdens erweist sich die rassistische Pegida-Bewegung als Flopp, und auch in Dresden scheint sie langsam an ihre Grenzen zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den gestrigen Pegida-Aufmärschen und Gegenprotesten. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Wenn die AfD jetzt die Pegida-Aufmärsche unterstützt, wächst zusammen, was zusammen gehört. Beide haben ihren Nährboden in fremdenfeindlichen Abwehrhaltungen und verkünden ebenso rassistische wie wirre Parolen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Diskussion über die fremdenfeindlichen Aufmärsche. Jelpke weiter: weiter …
„Der rassistische Schulterschluss von biederen Wutbürgern und bekennenden Neonazis in Dresden und anderswo ist eine brandgefährliche Mischung. Das ist der Boden, auf dem Pogromstimmung gedeiht wie Anfang der 90er Jahre in Rostock. Diese Entwicklung wurde nach Kräften durch das unverantwortliche Gerede über Wirtschaftsflüchtlinge und Asylmissbrauch in den Parteien der Regierungskoalition befeuert. Rechte Rattenfänger haben so leichtes Spiel, die diffuse Unzufriedenheit gegen die als alternativlos dargestellte Politik der Kanzlerin in Hass auf alles vermeintlich Fremde zu kanalisieren“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Aufmarsch von mittlerweile 10.000 Demonstranten gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ in Dresden. Jelpke weiter: weiter …