Liebe ist weiterhin kein Tourismus

Die am 10. August getroffene Regelung für Einreisen unverheirateter Paare enthält völlig unnötige Beschränkungen, die viele sich liebende Menschen weiterhin voneinander trennen. Parlamentarische Nachfragen zeigen Zweierlei: Die Bundesregierung will hieran nichts ändern, und Argumente für ihre zögerliche Haltung waren nur vorgeschoben weiter …

Schluss mit der Schikane gegen binationale Paare

„Mir ist vollkommen schleierhaft, warum das Innenministerium binationalen Paaren einen Knüppel nach dem anderen zwischen die Beine wirft. Nur nach langem, öffentlichem Ringen wurde überhaupt die Einreise von Partnern aus Drittstaaten erlaubt. Doch die Bundesregierung schränkt ein, dies gelte nur für Paare, die sich schon einmal in Deutschland getroffen oder bis vor kurzem einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland gehabt hätten. Das ist doch nichts als Schikane, solche Kriterien werden auf wenige Paare zutreffen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Schriftliche Frage. Jelpke weiter: weiter …

Aufhebung der Einreisebeschränkung gegen Partner aus Drittstaaten ist überfällig aber unzureichend

Die teilweise Aufhebung der Einreisebeschränkung für unverheiratete Partnerinnen und Partner aus Drittstaaten nach Deutschland ist absolut überfällig. Seehofer hatte aus unerfindlichen Gründen alles daran gesetzt den Nachzug bzw. die Einreise von unverheirateten Partnerinnen und Partnern aus Drittstaaten zu verhindern. Nur durch beharrlichen Druck konnte der Innenminister dazu gezwungen werden, von seinem unmenschlichen Kurs abzuweichen und für einige binationale Paare das Zusammenleben endlich wieder zu ermöglichen. Die Freude über diese Entscheidung wird leider durch absurde Einschränkungen torpediert. weiter …

Schluss mit der Diskriminierung von unverheirateten Paaren

„Durch die Einstellung der Arbeit an Visastellen der deutschen Botschaften sind binationale Paare schon seit Monaten getrennt. Während bereits ein Hoffnungsschimmer für verheiratete binationale Paare am Horizont erscheint, bleiben unverheiratete Paare weiterhin auf unabsehbare Zeit getrennt. An sich sind Hürden für einen Nachzug zur Eheschließung schon viel zu hoch, durch die Corona-Pandemie ist ein solcher Nachzug oder auch nur ein Besuch praktisch unmöglich geworden. Dabei brauchen Menschen ihre Partnerinnen und Partner in Krisenzeiten umso mehr und das ist nicht vom Trauschein abhängig“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke die Situation von vielen binationalen Paaren. Die Abgeordnete weiter: weiter …