Islamfeindliche Straftaten rückläufig, aber kein Grund zur Entwarnung

„Laut der bislang vorliegenden Zahlen sind muslimfeindliche Straftaten einschließlich islamfeindlich motivierter Übergriffe auf Moscheen im ersten Quartal 2018 erneut leicht rückläufig. Das ist zwar erfreulich aber kein Grund zur Entwarnung. Denn die Islamhasser haben inzwischen den Sprung von der Straße… weiter …

Reichsbürger haben in Polizei nichts zu suchen

„Dass in der bayerischen Polizei mehrere Reichsbürger aufgedeckt wurden, ist extrem bedenklich. Es kann nicht sein, dass Vertreter dieser größtenteils rechtsextremen Sekte im Polizeidienst sind. Eine systematische Untersuchung, wie sehr die Reichsbürger in die Polizei, aber auch in die Bundeswehr eingesickert sind, scheint nun überfällig“, erklärt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Aufdeckung mehrerer sogenannter Reichsbürger in der bayerischen Polizei. weiter …

Rede: Wachsende Kluft zwischen Arm und Reich als Nährboden für Rassismus und Rechtsextremismus

Rede zu TOP Zusatzpunkt der 155. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages – Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Demokratie stärken – dem Hass keine Chance (Bt-Drs. 18-7553) Ulla Jelpke (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich… weiter …

Islamfeindlichkeit klar benennen

„Notwendig sind endlich einheitliche bundesweit geltende Kriterien zur Erfassung islamfeindlicher Aufmärsche. Denn all diese Aufmärsche tragen zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem Muslime zunehmend ausgegrenzt und unter pauschalen Terrorverdacht gestellt werden.“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla… weiter …