Rassismus entgegentreten – auf der Straße und im Parlament!

„Wenn der Rassismus heute im Parlament von der AfD vertreten wird, müssen Nazis für ihre Anliegen weniger auf die Straße gehen. Das ist ganz offensichtlich ein Grund für den massiven Rückgang von Naziaufmärschen im Jahr 2017“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage über „Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2017“ (Drs. 19/673). Die Abgeordnete weiter:

„Was als Hetze gegen Geflüchtet 2015 und 2016 zu Massenzulauf bei Nazis führte, wird jetzt in Landtagen und Bundestag von der AfD vertreten. Der gemeine Rassist kann so faul auf dem Sofa bleiben und die völkischen Vertreter der AfD das Geschäft besorgen lassen. Auch das Siechtum der NPD mag zum Rückgang der Naziaufmärsche beigetragen haben. Ich gehe davon aus, dass die AfD Rassismus und Hetze zukünftig auch wieder vermehrt auf die Straße bringen wird, wie nicht zuletzt der kürzlich von einem AfD-Mitglied angemeldete flüchtlings- und islamfeindliche `Frauenmarsch´ durch Berlin-Kreuzberg zeigt. Es gilt Rassismus entgegenzutreten – auf der Straße ebenso wie im Parlament!“

Die Anfrage und Antwort sind hier einzusehen:

KA 19_673 Naziaufmärsche IV 2017