Klassenjustiz gegen Antifaschismus

„Das Skandalurteil des Verwaltungsgerichts Kassel über die Rechtmäßigkeit der weiteren Beobachtung von Silvia Gingold durch den Verfassungsschutz sagt weniger etwas über die Gesinnung der Friedensaktivistin und Antifaschistin aus, als über die Verfasstheit des bundesdeutschen und insbesondere des hessischen Staatsapparates. Überraschen… weiter …

Artikel: Verhängnisvoll nachsichtig

Aus: Sozialistische Alternativen erkämpfen, Beilage der jW vom 14.01.2017 Deutschlandweit brennen Flüchtlingsunterkünfte – doch Justiz und Polizei jagen Antifaschisten  von Ulla Jelpke   Das Bundeskriminalamt kommt in einer vorläufigen Bilanz für die ersten drei Quartale 2016 auf 921 Straftaten gegen… weiter …

Artikel: Rigas schwarze Liste

Lettische Regierung sieht in Antifaschisten aus Deutschland Gefahr für öffentliche Ordnung. Einreisesperren gegen 25 deutsche Staatsangehörige Von Ulla Jelpke   Mindestens sechs deutsche Staatsbürger waren am 15. März an der Einreise nach Lettland gehindert worden. Dort wollten sie auf Einladung… weiter …