Grußwort von Ulla Jelpke zum Newroz-Fest
Im Mittleren Osten und Zentralasien wird heute das Neujahrsfest Newroz gefeiert. Insbesondere für die Kurdinnen und Kurden steht Newroz nicht nur als Zeichen des Neubeginns und der Hoffnung. Es ist auch ein Fest des Widerstandes gegen Tyrannei und Fremdherrschaft.
Das diesjährige Newroz-Fest wird überschattet durch den Krieg der Türkei gegen Afrin, durch die Besetzung dieses selbstverwalteten Kantons, durch die Flucht von hunderttausenden Menschen vor den dschihadistischen Mörderbanden. Es wird aber auch überschattet von der immer weiter gefestigten faschistischen Diktatur in der Türkei, der Inhaftierung zehntausender politischer Gefangener einschließlich Abgeordneter, Bürgermeister, Journalisten und Kriegsgegner.
Ermutigt wurde die Türkei in ihrem Krieg durch das Schweigen und das stille Einvernehmender Großmächte, die Afrin ihren jeweiligen geopolitischen Pläne geopfert haben. Insbesondere die Bundesregierung konnte sich bis heute wider besseren Wissens nicht dazu durchringen, den Angriffskrieg der Türkei als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Und trotz dieses Krieges und gegenteiliger Zusagen des damaligen Außenministers Gabriel gehen die Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei unvermindert weiter. Zugleich zieht die Bundesregierung die repressiven Schrauben des PKK-Verbots gegen die kurdische Freiheitsbewegung weiter an.
Zeigen wir auch zu Newroz: Afrin ist nicht allein! Afrin ist nicht verloren! Denn der Widerstand geht auf allen Ebenen weiter! Doch internationale Solidarität mit dem Kampf um Befreiung in Nordsyrien ist heute wichtiger denn je.
Lasst uns gemeinsam gegen die Kollaboration der Bundesregierung mit dem Erdogan-Regime auf die Straße gehen!
Für ein Ende der Waffenlieferungen an die Türkei!
Für die Freiheit der politischen Gefangenen in der Türkei! Für ein Ende des PKK-Verbots!
Feiern wir gemeinsam Newroz als Fest des Widerstandes und der Freiheit – trotz alledem! Newroz Piroz Be!