NPD nach wie vor mobilisierungsfähig

„Die häufig totgesagte NPD ist nach wie vor ein wichtiger Faktor in der Naziszene. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung zu den Naziaufmärschen im ersten Quartal 2019. Allein 1.500 Neonazis konnten NPD und JN anlässlich der Erinnerung an die Bombardierung der Stadt im Februar nach Dresden mobilisieren. NPD und Naziszene knüpfen damit an die erfolgreichen Mobilisierungen der frühen 2010er Jahre an und laufen sich warm für den 75. Jahrestag im nächsten Jahr“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu rechtsextremen Aufmärschen im ersten Quartal 2019. Jelpke weiter:

„Von der gegenwärtigen sächsischen Landesregierung und den Sicherheitsbehörden ist leider nicht zu erwarten, dass sie dem Nazitreiben entschlossen entgegentreten. Umso wichtiger ist es, dass Antifaschistinnen und Antifaschisten den Nazis die Straße streitig machen.“

Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung: 1910328 Naziaufmärsche I 2019pdf