Corona stoppt Naziaufmärsche – Verfassungsschutz sieht weg

„Der Verfassungsschutz erweist sich wieder mal als blind auf dem rechten Auge: Bei der Quartalsstatistik über Naziaufmärsche im ersten Quartal fehlt der rechtsextreme Pegida-Aufmarsch in Dresden, bei dem sich 3000 Teilnehmer um den Faschisten Björn Höcke zusammengerottet hatten“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rechtsextremen Aufmärschen im ersten Quartal 2020. Die Abgeordnete weiter weiter …

NPD nach wie vor mobilisierungsfähig

„Die häufig totgesagte NPD ist nach wie vor ein wichtiger Faktor in der Naziszene. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung zu den Naziaufmärschen im ersten Quartal 2019. Allein 1.500 Neonazis konnten NPD und JN anlässlich der Erinnerung an die Bombardierung der Stadt im Februar nach Dresden mobilisieren. NPD und Naziszene knüpfen damit an die erfolgreichen Mobilisierungen der frühen 2010er Jahre an und laufen sich warm für den 75. Jahrestag im nächsten Jahr“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu rechtsextremen Aufmärschen im ersten Quartal 2019. Jelpke weiter: weiter …