Erstmals seit 21 Jahren wird im Bundestag über das PKK-Verbot und seine Folgen debattiert. Diese Debatte ist überfällig, denn durch das PKK-Verbot wird ein Großteil der in Deutschland lebenden rund 800.000 Kurdinnen und Kurden in seinen Grundrechten beschnitten, Diskriminierungen und Ausgrenzungen ausgesetzt oder sogar kriminalisiert.
Es ist an der Zeit, das Verhältnis zu unseren kurdischen Bürgerinnen und Bürgern auf eine neue Vertrauensgrundlage zu stellen. Die heutige Parlamentsdebatte könnte dafür ein Anfang sein. Denn wer die Kurden im Nahen Osten als Partner bei der Bekämpfung des terroristischen IS umwirbt, sollte ihnen auch in Deutschland die Hand zum Dialog reichen.
Für 16 Uhr rufen DIE LINKE. und der kurdische Verband NAV DEM zur einer Mahnwache vor dem Reichstagsgebäude auf, um für unseren Antrag zu werben. Ich hoffe, euch zahlreich dort zu sehen!
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: 1803575_PKK-Verbot aufheben
