Pegida-Bewegung hat ihren Zenit längst überschritten

„Die gute Nachricht ist: die islamfeindliche Pegida-Bewegung hat ihren Zenit längst überschritten, ihre Aufmärsche sind im zweiten Quartal 2017 an Anzahl und Teilnehmern erneut massiv eingebrochen. Vielfach sind es zudem dieselben zwei oder drei Dutzend unverbesserlichen Hanseln, die allwöchentlich ihre Hassspaziergänge abhalten, ohne auf größeres öffentliches Interesse zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Islamfeindschaft und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2017“. Die Abgeordnete weiter:

„Gingen im ersten Quartal 2017 noch 1853 Islamhasser bei 32 Aufmärschen auf die Straße, so waren es im zweiten Quartal nur noch zusammen 805 Teilnehmer auf 22 Veranstaltungen. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden im zweiten Quartal noch rund 50 Pegida-Aufmärsche mit rund 4300 Teilnehmern gezählt. Beruhigen darf uns der Rückgang der Pegida-Aufzüge nicht. Denn es ist zu befürchten, dass ein Teil der Aktivisten zwar nicht mehr auf der Straße zu finden ist, aber dafür in den Reihen der AfD eine nicht minder brandgefährliche Politik in nunmehr institutionalisierter Form betreibt. Auch das in der Aufzählung der Bundesregierung weiterhin fehlende Pegida-Original in Dresden hat zwar massive Einbrüche bei der Beteiligung zu verzeichnen. Doch es kann bei einem einzelnen Aufmarsch weiterhin doppelt so viele Teilnehmer verbuchen, wie alle Pegida-Ableger auf ihren Demonstrationen in einem Quartal zusammen.

Entwarnung kann auch deswegen nicht gegeben werden, weil die Zahl islamfeindlicher Straftaten mit rund 200 gemeldeten Delikten, darunter Volksverhetzung, Körperverletzung und Anschläge auf Moscheen, im zweiten Quartal nur geringfügig hinter dem ersten Quartal zurückblieb. Zudem scheinen die Übergriffe auf Muslime immer brutaler zu werden. Wurden im ersten Quartal nur zwei Personen bei antimuslimisch motivierten Angriffen als verletzt gemeldet, so sind es im zweiten Quartal 16 Verletzte.“

KA 18_13213_Islamfeindlichkeit_2_17pdf