„Die Sicherheitslage in Afghanistan ist so verheerend, dass jüngst der Militäreinsatz der Bundeswehr aufgestockt wurde. Dass gleichzeitig weiter in das kriegs- und krisengeschüttelten Land abgeschoben wird, ist ein menschenrechtspolitischer Skandal“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Die Abschiebungen in das Kriegsland Afghanistan sind ein Hohn für die Menschenrechte und das Grundrecht auf Asyl. Denn in Afghanistan tobt Krieg, und immer größere Teile des Landes fallen in die Hände der Taliban oder des IS, während die afghanische Regierung sich mit Hilfe von ebenso brutalen Warlords an der Macht hält“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die für den 20. Februar geplante Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen nach Afghanistan. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Afghanistan bleibt ein extrem unsicheres Land, und Abschiebungen dahin ein Akt der Grausamkeit“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die neuesten Zahlen der UN-Mission in Afghanistan zu zivilen Opfern im Jahr 2017. Demnach wurden allein in der angeblich sicheren Hauptstadt Kabul im letzten Jahr mehr als 1600 Menschen zu Opfern von Angriffen. Die Zahl der durch Anschläge Verletzten und Getöteten ist um 17 Prozent auf Rekordniveau gestiegen. Jelpke weiter: weiter …
„Die Abschiebung eines psychisch kranken und behinderten Flüchtlings nach Afghanistan wegen angeblich fehlender Mitwirkung bei der Papierbeschaffung offenbart den ruchlosen Charakter des Abschieberegimes“, kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Abschiebung des behinderten Flüchtlings Reza Hosaini am 23. Januar 2018 nach Afghanistan. Jelpke weiter: weiter …
„Mit grausamer Routine folgt eine Sammelabschiebung nach Afghanistan auf die andere. Morgen sollen wieder 80 Menschen nach Afghanistan geschickt werden. Es ist eine Abschiebung nicht nur in den Krieg, sondern möglicherweise direkt in den Tod. So soll ein junger Mann abgeschoben werden, der in Afghanistan wegen einer vorehelichen Liebesbeziehung zum Tod durch Steinigung verurteilt wurde. Das ist ein an Zynismus kaum zu überbietender Skandal“, erklärt Ulla Jelpke, Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer bevorstehenden Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Flughafen Düsseldorf aus. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Die Sammelabschiebung nach Afghanistan ist ein weiterer Schlag gegen die Rechte von Schutzsuchenden. 27 Menschen wurden gestern in den Krieg und den afghanischen Winter abgeschoben – allein das ist schon ein menschenrechtspolitischer Skandal“, kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die gestrige Sammelabschiebung nach Afghanistan. Jelpke weiter: weiter …
Flugschow für Wutbürger – Verneigung vor der AfD: Am Tag der Konstituierung des Bundestages wurden 14 Afghanen nach Kabul ausgeflogen weiter …
„Die Bundesregierung trägt die Verantwortung für die Überlastung der Verwaltungsgerichte mit Klagen von Geflüchteten. Denn ihre politischen Vorgaben führen dazu, dass nach dem BAMF nun die Verwaltungsgerichte mit Asylverfahren überlastet werden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla… weiter …
Gastkommentar von Ulla Jelpke aus junge Welt vom 14.9.2017
Abschiebung nach Afghanistan weiter …
„Mit einer neuerlichen Sammelabschiebung nach Afghanistan hofft die Bundesregierung wohl, Eindruck bei AfD-Sympathisanten zu schinden. Wer Leben und Gesundheit von Flüchtlingen durch Abschiebungen in den Krieg zu Wahlkampfzwecken aufs Spiel setzt, hat jeden Respekt vor den Menschenrechten verloren“, erklärt die… weiter …