Das Inland nicht zum Kriegsgebiet machen

„Die Union legt es darauf an, unsere Gesellschaft zu militarisieren“. Mit diesen Worten weist die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Forderungen aus den Reihen der CDU und CSU zurück, die Möglichkeiten für Inlandseinsätze der Bundeswehr auszuweiten. Jelpke weiter: weiter …

Große Worte ohne Taten in der Flüchtlingspolitik

„Das Einzige, was auf den vielen Flüchtlingsgipfeln stets sicher beschlossen wird, ist der nächste Folgegipfel. Auf diese Art und Weise erledigen sich einmal getroffene Lippenbekenntnisse bereits, bevor ihre Umsetzung überhaupt angegangen werden kann“, äußert sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der… weiter …

Krieg beginnt hier: Karriecenter der Bundeswehr in den Städten

Unter dem Motto „War starts here“ markieren AntimilitaristInnen Orte, die für die auch von Deutschland ausgehende Kriegspolitik eine wichtige Rolle spielen. Dazu gehören auch Einrichtungen, die der Rekrutierung neuer SoldatInnen dienen, wie sog. Karrierecenter. Ich habe mich danach erkundigt, an… weiter …