Flucht – Migration – Integration

Zum morgigen „Tag des Flüchtlings“ erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
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In einer Stellungnahme hat das Netzwerk „Ärzte der Welt“ (médicins du monde) die Nachteile bei der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und „Illegalen“ gerügt. Diese sei in der EU insgesamt ungenügend, in Deutschland besonders schlecht. Hierzu erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: weiter … →

Der Hohe Kommissar des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) hat aktuelle Zahlen der Schutzsuchenden aus dem Irak veröffentlicht. Demnach haben sich die Zahlen im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum verbessert. Dazu erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: weiter … →

Zum morgen stattfindenden „Gedenktag für die Todesopfer in Abschiebehaft“ erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: weiter … →

Ein weiteres Mal hat sich die Fraktion DIE LINKE in einer Kleinen Anfrage (16/6202) nach der Arbeit der Europäischen Grenzschutzagentur „Frontex“ erkundigt. Zur nun vorliegenden Antwort der Bundesregierung erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion im Bundestag: weiter … →

Vor fast einem Jahr hat die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) eine so genannte Bleiberechtsregelung beschlossen, nach der lange in Deutschland lebende und integrierte „Geduldete“ eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Schon damals war diese Regelung als zu kurz greifend kritisiert worden. Wir haben uns nach dem Stand der Umsetzung erkundigt. weiter … →

Die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (FRONTEX) koordiniert und leitet gemeinsame „Grenzschutzoperationen“ von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Von Menschenrechtsorganisationen ist dabei die Frage des Umgangs mit Flüchtlingen aufgewrofen worden, die bei diesen Einsätzen aufgegriffen werden oder aus Seenot gerettet werden müssen. Menschenrechtler gehen von einer „exterritorialen Bindung“ der von den EU-Staaten ratifizierten Menschenrechtsabkommen aus – demnach müsste den Flüchtlingen Gelegenheit gegeben werden, ein faires Asylverfahren zu durchlaufen. Wir haben die Bundesregierung nach ihrer Haltung dazu befragt. weiter … →

Bis heute haben nur wenige bisher geduldete Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) im November 2006 erhalten. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. hervor. Dazu erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: weiter … →

Medienberichten zufolge ist die Zahl der afrikanischen Flüchtlinge, die über die See versuchen nach Spanien zu gelangen, rund um die Hälfte gesunken. Gleichzeitig wurden 40 % mehr Menschen aus Spanien abgeschoben. Für die „Grenzsicherung“ erhält Spanien im letzten und in diesem Jahr von der EU 87 Millionen Euro. Dazu erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

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Innerhalb des „ganzheitlichen Ansatzes“ der Terrorismusbekämpfung sind auch die Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge integraler Bestandteil. Ihre Aufgabe besteht vor allem darin, terrorismusverdächtige Ausländer gar nicht erst ins Land zu lassen, oder, wenn sie schon da sind, möglichst schnell wieder los zu werden. Die Zahlen in der Antwort belegen, dass dabei auch „Erfolge“ erzielt werden: so haben 48 Personen 2005 und 2006 wegen Terrorismusverdachts kein Asyl bekommen, in 41 Fällen wurde der Status widerrufen. Immer im Bilde sind dabei die Geheimdienste, an die entsprechende Informationen aus Asylverfahren weitergegeben werden. weiter … →