Monat: Juli 2007

Sehr geehrter Herr Schulze,
„die Geister die ich rief, ich werd sie nicht mehr los“ – diese Zeile aus der Ballade „Der Zauberlehrling“ von Goethe sollte derzeit Ihre Gedanken beschäftigen. Nachdem unter Ihrer Federführung am 01.Mai Hunderte von Nazis in Bussen zu ihrem Dortmunder Veranstaltungsort kutschiert und Plakate örtlicher Organisationen gegen den Naziaufmarsch auf Ihr Geheiß hin entfernt wurden, sind sie mutig geworden – die Nazis in und um Dortmund.
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Bundesregierung gibt sich ahnungslos und hat angeblich nur dürftige Erkenntnisse über Neonazi-Konzerte. Pro Vierteljahr bis zu 50 Rechtsrock-Veranstaltungen weiter … →

Nach einem Farbbeutelanschlag auf das Haus bekannter Dortmunder Antifaschisten, erklärt die für Dortmund gewählte Abgeordnete Ulla Jelpke: weiter … →

Quartalsweise fragt die Fraktion DIE LINKE nach Erkenntnissen der Bundesregierung über Musikveranstaltungen der extremen Rechten. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum zweiten Quartal (BT-Drucksache 16/6056) erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke: weiter … →

Im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Antisemitismus“ werden sowohl lokale als auch überregionale Projekte gefördert. Für die überregionalen Projekte hat nun die Vorauswahl stattgefunden. Wir haben uns nach den zukünftig geförderten Projekten, den Auswahlkriterien und auch den abgelehnten Projekten erkundigt. weiter … →