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Seit den 90er Jahren tritt das Militär mit seinen Ritualen verstärkt an die Öffentlichkeit, besonders mit den Gelöbnissen. Diese erfüllen einerseits die Funktion, in der Truppe ein Gefühl der Verbundenheit und der Gemeinsamkeit zu schaffen, andererseits Militär und militärische Rituale zu einem festen Bestandteil des öffentlichen Lebens zu machen. Widerstand und Protest wird von Polizei und Feldjägern meist mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterdrückt. Wir haben die Bundesregierung nach der Zahl von Zapfenstreichen und Gelöbnissen und ihrer politischen Stellungnahme gefragt. weiter … →

Die Bundeswehr unterläuft systematisch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Irak-Krieg. Ein Major, der damals seine Beteiligung an den deutschen Unterstützungsleistungen verweigert hatte, war zunächst wegen „Ungehorsams“ degradiert worden, bekam aber im Juni 2005 vom Bundesverwaltungsgericht Recht. Das Gericht hatte die Völkerrechtswidrigkeit des Irak-Krieges und der deutschen Beihilfe hierzu festgestellt. Dennoch wird der Major bis heute benachteiligt. Besonders trickreich ist der Einfall der Bundeswehr, die Verbindlichkeit des Gerichtsurteils deswegen in Frage zu stellen, weil es den einen oder anderen Völkerrechtler gebe, der eine andere Meinung vertrete… weiter … →