Wieder mehr Nazis an Aufmärschen

Erstmals seit langem hat die Teilnehmerzahl an neofaschistischen Aufmärschen wieder zugenommen. Nachdem es seit zweieinhalb Jahren einen Rückgang gab, wurden im dritten Quartal 2018 von den Sicherheitsbehörden 7610 Personen auf Versammlungen von Neonazi-Gruppen registriert. In den beiden Quartalen davor waren es jeweils 4900 bzw. 2780, im dritten Quartal des Vorjahres 3040.

Hierin nicht mit eingerechnet sind mehrere Aufmärsche in Chemnitz mit 19.000 Menschen, die nach Auffassung des sächsischen Verfassungsschutzes nicht durchweg rechtsextrem waren (naja, der sächsische Verfassungsschutz ist da eh speziell), an denen das Neonazi-Spektrum aber teilweise auf 30 Prozent geschätzt wird.

 

Die Zahlen zeigen, dass die rassistische Stimmungsmache von CSU und AfD auch der extremen Rechten Zulauf beschert . Zudem machen die Ereignisse von Chemnitz deutlich, dass der Unterschied zwischen Nazis und Wutbürgern zunehmend verschwimmt. Die AfD tut gegenwärtig alles, um diese Vereinigung von Nazis und Wutbürgern weiter voranzutreiben, und die CSU unterstützt sie dabei nach Kräften.

 

Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung. KA 19_5188 Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2018