Ulla Jelpke

Nach Angaben der Bundesregierung fanden im vierten Quartal des vergangenen Jahre 31 Aufmärsche und Demonstrationen von Neofaschisten statt. An fast der Hälfte waren die NPD oder ihre Jugendorganisation als Anmelder beteiligt. Einer der Schwerpunkte der Demonstrationen lag anlässlich des Volkstrauertags auf dem Gedenken an die Soldaten, die an den Verbrechen der Wehrmacht beteiligt waren. Aber auch die Rettung des christlichen Abendlandes stand auf dem Programm der rechten Schläger. weiter … →

Auf das Wahlkreisbüro der Dortmunder Abgeordneten und innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Ulla Jelpke, ist in der Nacht zum Donnerstag ein Anschlag mit Buttersäure verübt worden. Die Dämpfe der Buttersäure reizen Augen, Atemwege und Haut stark. Ein direkter Kontakt mit der Flüssigkeit bewirkt schwere Verätzungen. Buttersäure weist schon in sehr geringen Konzentrationen einen extrem unangenehmen, ranzigen Geruch auf. Das Büro ist damit vorerst nicht benutzbar. weiter … →

„Wenn hier jemand die Verfassung gefährdet, dann ist es Frau Köhler selbst“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke zu Absichten der Familienministerin Kristina Köhler. Diese hat gestern im Haushaltsausschuss des Bundestages angekündigt, gesellschaftliche Initiativen, die gegen Rechtsextremismus arbeiten, verstärkt vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Jelpke weiter:

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Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, verlangt von der Bundesregierung, dass diese ihr Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrates aufgibt oder dem BdV mehr Sitze einräumt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter … →

„Gerade in der Wirtschaftskrise soll kapitalismuskritisches und antifaschistisches Gedankengut geächtet werden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Köhler, erstmals staatliche Gelder gegen so genannten Linksextremismus zur Verfügung zu stellen. weiter … →

Vor zwei Tagen habe ich in einer Presseerklärung die Ankündigung der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kritisiert, Studienfahrten nach Auschwitz nicht mehr zu bezuschussen. Noch am gleichen Tag dementierte die Bundeszentrale solche Absichten und ließ wissen: „Selbstverständlich werden wir in keiner Weise von der derzeit üblichen Förderpraxis abweichen“. Durch Nachbohren zeigte sich: Ich bin nicht einer Falschmeldung aufgesessen, sondern habe eine drohende Fehlentwicklung zu verhindern geholfen. weiter … →