Islamfeindlichkeit entgegentreten!

„Der Eine lässt zur Islamkonferenz Blutwurst servieren, der Andere wirft einen Schweinskopf vor die Moschee. Die Botschaft ist die gleiche. Muslime werden gedemütigt, ausgegrenzt und der Islam als nicht zu Deutschland gehörig betrachtet. Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Hetze gilt es in gleichem Maße entgegenzutreten, wie Antisemitismus und anderen Formen von Rassismus“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die quartalsweise von ihr gestellten Kleinen Anfrage „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2018 (Drs. 19/5981). Von Januar bis September 2018 zählten die Behörden bereits 578 fast ausschließlich rechtsextrem motivierte Übergriffe, Beleidigungen und Drohungen gegen Muslime und Moscheen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum liegt die Zahl islamfeindlicher Straftaten in diesem Jahr bisher noch deutlich niedriger. Doch im dritten Quartal 2018 erreichte die Zahl mit 190 Straftaten bereits das Niveau des Vergleichsquartals der Vorjahre, so dass angesichts der erfahrungsgemäß noch zu erwartenden Nachmeldungen von einem erneuten Anstieg auszugehen ist. Zudem wurden in diesem Jahr bereits 40 Personen bei islamfeindlichen Übergriffen verletzt – im gesamten Jahr 2017 waren es 32. Die Abgeordnete weiter:

„Konnten wir uns seit Herbst letzten Jahres über einen kontinuierlichen Rückgang islamfeindlicher Straftaten freuen, so scheint dieser Trend inzwischen leider unterbrochen zu sein. Angesichts der erfahrungsgemäß noch zu erwartenden 50 bis 70 Nachmeldungen ist für das dritte Quartal 2018 wieder ein Zuwachs islamfeindlicher Straftaten erkennbar. Das dürfte auch den bundesweit ausstrahlenden Schockwellen der rechtsextremen Krawalle von Chemnitz geschuldet sein.“

Anfrage und Antwort sind hier einzusehen:

KA 19_5981 Islamfeindlichkeit III 2018