Pressemitteilung: Deserteure, die Teilnahme an Kriegsverbrechen verweigern, müssen Asyl erhalten

„Der 32 Jahre alte US-Bürger André Shepherd hat in Deutschland Asyl beantragt, nachdem er aus der US-Armee desertiert ist. Wie er haben Zehntausende von US-Soldaten in den vergangenen Jahren den Kriegsdienst verweigert bzw. sind desertiert. Viele von ihnen, darunter auch Shepherd, suchen in Deutschland Zuflucht und berufen sich explizit darauf, dass sie im Kriegseinsatz gezwungen werden, Verbrechen zu begehen: Führung von Angriffskriegen, Verwendung uranhaltiger Geschosse und von Chemiewaffen, gezielte Tötung von Zivilisten durch Bombardierungen. In den USA müssen sie mit Strafverfolgung rechnen.

Doch die Bundesregierung weist die in unserer Anfrage genannten Berichte über Kriegsverbrechen der US- und anderer NATO-Armeen als bloße „Unterstellungen“ zurück und signalisiert damit, dass entsprechende Asylanträge von Soldaten unberechtigt seien. Das geschieht wohl auch aus Eigeninteresse, weil die Bundesregierung solchen Verbrechen ja durch ihre „Bündnistreue“ Beihilfe leistet.
Immerhin räumt sie ein, dass Soldaten unter bestimmten Umständen Schutz beanspruchen können. Etwa, wenn sie in ihren Heimatländern strafrechtlich belangt werden, weil sie Befehle zu Kriegsverbrechen oder schwere Straftaten verweigert haben.
Genau deswegen solidarisiert sich DIE LINKE mit Soldaten wie Shepherd und hält es für geboten, ihm Schutz zu gewähren. DIE LINKE ist der Ansicht, dass Deserteure, die sich imperialistischen Angriffskriegen verweigern, gewissenhaft und vorbildlich handeln. Die Anerkennung ihrer Tat, etwa durch die Gewährung eines Flüchtlingsschutzes, wäre ein sinnvolles Zeichen gegen kriegerische Gewalt.

1700486_Flüchtlingsschutz_Deserteure.pdf