Am internationalen Antikriegstag 1. September fanden bundesweit Aktionen und Kundgebungen der Kampagne TATORT Kurdistan statt, die sich gegen die deutsche Unterstützung des Krieges in Kurdistan richtet. Ulla Jelpke, die gerade von einer Reise aus der kurdischen Autonomieregion im Nordirak zurückgekehrt war, hielt auf der Kundgebung in Berlin-Kreuzberg den folgenden Redebeitrag:
„Das polizeiliche Verbot des Nazi-Aufmarsches am Samstag in Dortmund ist ein längst überfälliger Schritt. Die Gewalttätigkeit der so genannten Autonomen Nationalisten ist seit langem bekannt. Im Zusammenhang mit dem Nationalen Antikriegstag kam es in den letzten Jahren regelmäßig zu Drohungen und Überfällen auf Antifaschisten, linke Treffpunkte und selbst Polizeibeamte“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Abgeordnete für Dortmund Ulla Jelpke. Am Mittwoch hatte die Dortmunder Polizei die Nazi-Demonstration verboten, nachdem bei einem Neonazi Sprengsätze gefunden wurden. Jelpke weiter:
weiter …
Seit 2008 fragt DIE LINKE quartalsweise die Zahl rechtsxtremer Aufmärsche, die angebenen Veranstaltungsthemen und die Anmelder (Neonazis oder NPD/JN) ab. Mit dieser Anfrage liegen nun auch die Zahlen für die vorangegangenen drei Jahre vor. Aufgeführt sind in der Antwort der Bundesregierung die ihr bekannt gewordenen Versammlungen, zu denen auch überregional mobilisiert wurde. Es handelt sich also nur um einen Ausschnitt von Aufmarschaktivitäten der Neonazis, hinzu dürften noch eine ganze Reihe von rein lokalen und „spontanen“ Kundgebungen und ähnlichem kommen. weiter …
„Die Bestätigung des Verbots der HDJ ist unbedingt zu begrüßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, nachdem das Bundesverwaltungsgericht heute die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums bestätigt hat. Jelpke weiter: weiter …
Bundesweiten Naziaufmarsch in Dortmund blockieren
Beginn der Proteste am Samstag, den 4. September 2010 ab 8:00 Uhr an der Steinwache, Nordausgang Hauptbahnhof, in Dortmund
„Der bundesweite Naziaufmarsch am kommenden Samstag muss zum Debakel für die Neonazi-Szene werden“, fordert Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete aus Dortmund und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die rechte Szene mobilisiert für den 4. September wie schon in den Vorjahren bundes- und europaweit zum sogenannten „Nationalen Antikriegstag“ nach Dortmund. Jelpke weiter:
weiter …
Was das Bundeskriminalamt so alles speichert. Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion (junge Welt, 1. 9. 2010). weiter …