Abschiebungen von irakischen Flüchtlingen aus Deutschland in den Irak sollen wieder aufgenommen werden. Nächsten Monat findet die erste Abschiebung mit einem Charterflieger der Linie Zagros-Air statt.
Erst vor wenigen Wochen hatte die kurdisch-irakische Fluggesellschaft Zagros-Air nach einer Kampagne von Flüchtlingshilfsorganisationen und antirassistischen Gruppen versprochen, für Abschiebungen künftig nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Da Zagros-Air als einzige Fluggesellschaft Direktflüge von Deutschland in die autonome Region Kurdistan im Nordirak anbietet, mussten die deutschen Ausländerbehörden die Abschiebungen daraufhin aussetzen.
Abschiebungen in den Irak – auch in die kurdische Region – sind menschenverachtend und unverantwortlich. Gerade hat das türkische Parlament für einen Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak gestimmt. Ein Krieg scheint kurz bevorzustehen. Die Menschenrechtsorganisation amnesty international beklagt auch im Gebiet der kurdischen Regionalregierung Menschenrechtsverletzungen wie Folter von Gefangenen. Dazu kommt die hoffnungslose soziale Lage für abgeschobene Flüchtlinge. In mehreren kurdischen und irakischen Städten brach kürzlich sogar die Cholera aus.
Ich appelliere an die Verantwortlichen von Zagros-Air, dem Druck deutscher Behörden oder der kurdischen Regionalregierung nicht nachzugeben und sich nicht für die Abschiebung der eigenen Landsleute zur Verfügung zu stellen. Die deutschen Ausländerbehörden müssen endlich die Realitäten anerkennen und Flüchtlingen aus dem Irak ein dauerhaftes Bleiberecht gewähren.