Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindtexte. Abgeschieden wohnen sie in Buchstabhausen an der Küste des Semantik, eines großen Sprachozeans. Ein kleines Bächlein namens Duden fließt durch ihren Ort und versorgt sie mit… weiter …
„Asylsuchende in Sammelunterkünften brauchen Ansprechpartner für ihre Probleme und keine Schwarzen Sheriffs ohne weitere Qualifikationen“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Debatte über den Einsatz privater Sicherheitsunternehmen in Asylbewerberunterkünften. Jelpke weiter: weiter …
„Die Misshandlungsfälle in Burbach lassen auch auf Bundesebene die Alarmglocken schrillen“, erklären die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, und die Landessprecherin der Partei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, zu den jüngst bekanntgewordenen Misshandlungsfällen in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach. weiter …
Mit den vorgeschlagenen Regelungen wird das Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger in Deutschland verschärft. Tatsächlichen Handlungsbedarf konnte die Bundesregierung auch mit der Vorlage eines Berichts einer Runde von Staatssekretären nicht nachweisen. Vielmehr befeuert sie mit ihrem Vorgehen eine Hetze insbesondere gegen Roma, die aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland kommen, um hier Arbeit zu finden. weiter …
„Ein gescheitertes System der bürokratischen Verteilung von Flüchtlingen durch ein anderes zu ersetzen, ist keine Lösung. Sinnvoller wäre es, EU-Staaten mit geringen Flüchtlingszahlen finanziell zur Entlastung der Hauptaufnahmestaaten heranzuziehen“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Aufnahmequoten für Asylsuchende in der EU festzulegen. Jelpke weiter: weiter …
Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindtexte. Abgeschieden wohnen sie in Buchstabhausen an der Küste des Semantik, eines großen Sprachozeans. Ein kleines Bächlein namens Duden fließt durch ihren Ort und versorgt sie mit… weiter …
„Längst überfällige, halbherzige Verbesserungen für eine unerträgliche Verschlechterung – der Deal, auf den sich die Grünen eingelassen haben, ist kein Kompromiss, sondern Verrat an den Grundsätzen des Asylrechts“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Einstufung Bosnien-Herzegowinas, Mazedoniens und Serbiens als sogenannte sichere Herkunftsländer. Jelpke weiter:
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„So wie bisher kann es bei der Flüchtlingsaufnahme in der EU nicht weitergehen. Gebraucht wird aber keine Flickschusterei, wie sie dem Innenminister vorzuschweben scheint, sondern eine Reform hin zu einer wirklich europäischen Aufnahmepolitik“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Flüchtlingspolitik. Jelpke weiter:
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„Es ist schäbig, wie sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer aus der Verantwortung für das komplette Versagen seiner Regierung bei der Flüchtlingsaufnahme stehlen will. Eine Änderung des in jeder Beziehung gescheiterten EU-Dublin-Systems steht allerdings ganz oben auf der politischen Tagesordnung“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Forderung des CSU-Vorsitzenden nach Wiedereinführung von Kontrollen an der Grenze zu Österreich. Jelpke weiter: weiter …
„Die Aufnahme von Flüchtlingskindern muss verbessert werden, um ihnen einen guten Start in ein neues Leben zu ermöglichen“, fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, als Reaktion auf die Studie „In erster Linie Kinder“, die das UN-Kinderhilfswerk UNICEF heute vorgestellt hat. Die Abgeordnete weiter: weiter …