Türkische Luftangriffe sind Unterstützung für IS-Terror

„Die türkische Luftwaffe hat heute Nacht einen Großangriff auf Kurden und Jesiden in Syrien und dem Irak geflogen. Diese Aggression auf Milizen, die derzeit gegen den Islamischen Staat (IS) kämpfen, kann nur als direkte Unterstützung der dschihadistischen Terroristen verstanden werden“,… weiter …

Unionspolitiker stellen Menschen mit Doppelpass unter Generalverdacht

„Es ist widerlich, wie Unionspolitiker nun versuchen, das Referendum in der Türkei für ihre eigene ausgrenzende Politik zu nutzen. Zum einen hat ohnehin nur eine Minderheit der Inhaber eines türkischen Passes in Deutschland im Referendum überhaupt abgestimmt. Zum anderen ist es doch gerade das integrationsfeindliche Geschwätz von Leitkultur und christlichem Abendland, das Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die neu entfachte Debatte um den Doppelpass. Jelpke weiter: weiter …

Kungelei mit türkischem Geheimdienst beenden

„Die Bundesregierung verweigert jede Antwort zum Treffen des türkischen Geheimdienstchefs Hakan Fidan mit den Spitzen von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst während der Münchner Sicherheitskonferenz unter Verweis auf vermeintlich negative Folgewirkungen für die Sicherheitslage der Bundesrepublik. Doch das Sicherheitsrisiko geht in Wahrheit… weiter …

Giftgasmassaker von Halabja mahnt: Rüstungsexporte stoppen

„Heute vor 29 Jahren bombardierte die irakische Luftwaffe die irakisch-kurdische Stadt Halabja mit chemischen Kampfstoffen. Bei dem Angriff auf die Stadt, in der sich zum dem Zeitpunkt fast ausschließlich Zivilisten aufhielten, wurden 5000 Menschen auf grausame Weise getötet. Zehntausende erlagen… weiter …

Artikel: Keine Hetze im Hochzeitssalon

Kommunalbehörden verhindern Auftritte türkischer Minister in Deutschland, Bundesregierung drückt sich um Verantwortung Von Ulla Jelpke (Erschienen in junge Welt vom 8.3.2017) Glaubt man der türkischen Regierung, dann ist in Deutschland der Faschismus ausgebrochen. Regierungsnahe Zeitungen präsentieren Bundeskanzlerin Angela Merkel mit… weiter …

Artikel: Erdogans Angst

In der Türkei trifft die Repression die kurdische Frauenbewegung mit besonderer Härte Von Ulla Jelpke (erschienen in Feminismus – Beilage der junge Welt vom 08.03.2017)   Ausgerechnet von den als besonders rückständig geltenden kurdischen Landesteilen im Südosten der Türkei ging… weiter …

Türkische Staatsanwaltschaft fordert 21 Jahre Haft für kurdische Abgeordnete Leyla Zana

„Die türkische Justiz fordert eine Haftstrafe von bis zu 21 Jahren für die Abgeordnete der links-kurdischen Demokratischen Partei der Völker HDP Leyla Zana. Der Abgeordneten für die Provinz Agri wird unter anderem wegen einer Rede zum internationalen Frauentag und dem… weiter …

Freiheit für Deniz Yücel und alle politischen Gefangenen in der Türkei

„Die Verhaftung des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel ist ein klares Signal der Einschüchterung an die internationale Presse. Die Botschaft lautet: Wer sich kritisch über Erdogan äußert oder über Kriegsverbrechen in Kurdistan berichtet, riskiert es, selbst als `Terrorist´ verfolgt zu werden“, erklärt… weiter …