„Berlin droht am Wochenende einer der größten faschistischen Aufmärsche seit langem. Neonazis, Rechtsextreme und Antisemiten – von der NPD über Reichsbürger bis zur AfD – mobilisieren bundesweit zur Großdemonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Keinesfalls möchte ich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer… weiter …
Zauberlehrlinge – Neonazis in Behörden und Politik
Kommentar von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 19.12.2019 weiter …
„Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten sollten ausschließlich zivilgesellschaftlich betrieben werden. Sie gehören nicht in die Hände des Verfassungsschutzes. Die nun vorgelegten Zahlen der Bundesregierung zu ausgestiegenen Neonazis bestärken mich in dieser seit langem erhobenen Forderung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… weiter …
„Rechtsextremisten, die für den Bürgerkrieg rüsten, sind tickende Zeitbomben. Ihre Verharmlosung als schrullige Waffennarren muss ein Ende haben. Ich kann nur hoffen, dass dieser entsetzliche Mord an einem jungen Polizisten Politiker und Behörden entsprechend aufrüttelt“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der… weiter …
„Es kann nicht angehen, dass die Bundeswehr ihre Nachwuchsprobleme dadurch löst, dass sie Nazis in ihren Reihen duldet. Absolut unverantwortlich ist es zudem, Soldaten, die in der Kompanie `Gedankenspiele´ über das `Jagen´ und `Abschlachten von Negern´ anstellen, weiterhin Zugriff auf… weiter …