Bundesregierung verharmlost rassistische Mobilisierung und Gewalt

„Die Bundesregierung rechnet die Zahl von Kundgebungen gegen Flüchtlinge gezielt klein. Demonstrationen der rechten Wutbürger lässt sie einfach unter den Tisch fallen.“ So Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Kundgebungen und Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte. Jelpke weiter: weiter …

Es bleibt nur noch der braune Rest

„Pegida hat sich totgelaufen. Wer jetzt noch zu den Kundgebungen kommt, gehört zum braunen Rest aus unverbesserlichen Rassisten und Neonazis, die das Comeback von Hitler-Imitator Lutz Bachmann feiern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, zum deutlichen Rückgang der Beteiligung an der Dresdner Pegida-Demonstration. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Braune Soße in neuen Schläuchen

„Die Spaltung im Führungsteam der rassistischen Pegida-Bewegung ist erst einmal eine gute Nachricht. Diese Aufsplitterung und die stark zurückgegangene Beteiligung an der noch weiter rechts stehenden Legida in Leipzig lässt hoffen, dass diese Bewegung den Höhepunkt ihrer Mobilisierungskraft überschritten hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Mit Pegida gibt es nichts zu diskutieren

„Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den vielen Zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern einen Bärendienst erwiesen, die sich in den letzten Wochen gegen die fremdenfeindlichen Aufmärsche gestellt haben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Pegida-Frontmann zeigt wahres Gesicht

„Der Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitläuft, darf sich nicht herausreden, er habe über die rassistischen Hintergründe dieser Aufmärsche nichts gewusst“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über Facebook-Einträge von Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Jelpke weiter: weiter …

Pegida nicht zum Opfer stilisieren

„Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine überzeugenden Beweise für eine Gefährdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Pegida ins Leere laufen lassen

„Außerhalb Dresdens ist es Pegida nicht gelungen, aus den Morden von Paris politisches Kapital zu schlagen. In anderen Städten kamen wiederum nur einige hundert harte Nazis zu den Aufmärschen. Und ihnen standen Zehntausende Menschen gegenüber, die deutlich machten, dass in einer weltoffenen Gesellschaft ebenso wenig Platz für Fremdenhass und Hetze gegen Muslime sein darf wie für djihadistischen Terror“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Pegida-Demonstranten sprechen nur im eigenen Namen

„Außerhalb Dresdens erweist sich die rassistische Pegida-Bewegung als Flopp, und auch in Dresden scheint sie langsam an ihre Grenzen zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den gestrigen Pegida-Aufmärschen und Gegenprotesten. Die Abgeordnete weiter: weiter …

Zukunftsängste ernst nehmen – Rassismus ächten

„Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter: weiter …