NSU-Netzwerk: Bundesgerichtshof bestätigt Freiheitsstrafe für Neonaziterroristin Zschäpe. Mildes Urteil gegen Helfer kommt auf Prüfstand von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 20.08.202021) Die Urteile gegen die NSU-Terroristin Beate Zschäpe und zwei ihrer Unterstützer bleiben rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof… weiter …
„Das Massaker von Hanau hat die Gefahr des Rechtsterrorismus wieder auf schreckliche Weise deutlich gemacht. Tausende gewaltbereite Neonazis, selbsternannte Bürgerwehren und wahnhafte Reichsbürger erweisen sich hier als tickende Zeitbomben. Doch ein organisiertes Untergrundnetzwerk aus über 1000 kampfbereiten Rechtsextremisten wäre eine… weiter …
Kommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 19.12.2018 zu den Ermittlungen gegen rechte Polizisten weiter …
„Die Zahl abgetauchter Nazigewalttäter im Untergrund wird von Jahr zu Jahr größer. Dass sich damit auch das Risiko neuer rechtsterroristischer Strukturen erhöht ist offensichtlich. Meine Sorge ist, dass mit der seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Gewaltwelle von rechts, auch… weiter …
Neues Verfassungsschutzgesetz stärkt den Inlandsgeheimdienst
Artikel von Ulla Jelpke
(erschienen am 28.03.2015 in der jungen Welt) weiter …