„Vor sieben Jahren griff die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Siedlungsgebiete der Jesidinnen und Jesiden im nordirakischen Shingal an. Dies war der Beginn eines neuen Genozids gegen die Glaubensgemeinschaft, die seit Jahrhunderten immer wieder unter scharfer Verfolgung, Unterdrückung und Massakrierung… weiter …
„Wieder bombardiert die türkische Armee kurdische Flüchtlinge, die Siedlungsgebiete der Jesiden und weitere Gebiete im Nordirak. Ich fordere die Bundesregierung auf, sofort jegliche Unterstützung für das Erdoğan-Regime, insbesondere die Waffenlieferungen, einzustellen und ihr Schweigen gegenüber den völkerrechtswidrigen Angriffen zu brechen.… weiter …
„Es hat in der Bremer BAMF-Außenstelle keinen Skandal gegeben. Skandalös ist vielmehr die groteske Skandalisierung einer liberalen Entscheidungspraxis in Bremen, die menschenrechtlich geboten war“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Sachstand zu Verdächtigungen gegenüber der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF. Jelpke weiter: weiter …
„Der Rückgang der Schutzquoten jesidischer Flüchtlinge ist erschreckend. Viele von ihnen flohen vor Genozid, Versklavung und Ermordung durch den IS und sind schwerstens traumatisiert. Dennoch werden immer mehr Asylanträge abgelehnt. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ein… weiter …
„Die Bundesregierung bestätigt die Vertreibung von 137.070 Menschen durch türkische Besatzungstruppen und ihre Terrorbanden aus Afrin. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. Die Bundesregierung bestätigt zwar, dass salafistisch-islamistische Gruppen Angehörige der jesidischen Glaubensgemeinschaft allgemein bedrohen – sie schweigt aber zur Lage in Afrin, wo täglich Jesidinnen und Jesiden von Verschleppungen und Zwangskonvertierungen durch die von der Türkei unterstützen Dschihadisten berichten“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur asylpolitischen Lage jesidischer Schutzsuchender. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Die türkische Luftwaffe hat heute Nacht einen Großangriff auf Kurden und Jesiden in Syrien und dem Irak geflogen. Diese Aggression auf Milizen, die derzeit gegen den Islamischen Staat (IS) kämpfen, kann nur als direkte Unterstützung der dschihadistischen Terroristen verstanden werden“,… weiter …
„Die systematische Ermordung von tausenden Jesidinnen und Jesiden, die Versklavung, Zwangskonvertierung und die Vergewaltigung von tausenden jesidischen Frauen und Kindern durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) muss auch von der Bundesregierung endlich als das anerkannt werden, was es ist: ein Genozid“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort auf ihre Kleine Anfrage zur asylpolitischen Lage der Jesiden. Jelpke weiter: weiter …
„Bei laufenden und zukünftigen Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Staat aus Deutschland sollte auch nach der möglichen Beteiligung dieser Dschihadisten an Verbrechen gegen die Jesiden aus dem Irak gefragt werden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla… weiter …
„Wenn die Bundesregierung tatsächlich – wie sie angibt – die Anliegen der jesidischen Minderheit im Irak ernst nimmt, sollte sie gegenüber der kurdischen Regional- und irakischen Zentralregierung deren Wunsch nach einer selbstverwalteten Region Shengal mit eigenen Verteidigungskräften unterstützen. Dies wäre… weiter …
Deutschland und die EU müssen ihre humanitäre Hilfe für die syrischen und irakischen Flüchtlinge, die in der Region geblieben sind, deutlich ausweiten. Dazu gehört auch, die Türkei endlich zu einem kooperativen Verhalten der selbstverwalteten kurdischen Gebiete in Nordsyrien (Rojava) zu drängen. Zugleich müssen die Aufnahmestaaten in der Region durch großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in der EU entlastet werden. weiter …