Grenztote

Schluss mit der tödlichen Grenzpolitik

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Nicht nur im Mittelmeer produziert das europäische Grenzregime tausende Tote. Auch in der Sahara finden unzählige Menschen den Tod, die sich in der Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit in Richtung Europa auf den Weg gemacht haben. Dass Geflüchtete, darunter schwangere Frauen und Kinder, einfach in der Wüste ausgesetzt werden, ist eine unfassbare Grausamkeit. Vor diesem Hintergrund auch nur daran zu denken, Algerien zum sicheren Herkunftsstaat zu erklären, erscheint als Zynismus sondergleichen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, aktuelle Medienberichte, wonach algerische Behörden in den vergangenen 14 Monaten mehr als 13.000 Menschen in die Wüste abgeschoben haben. Die Politikerin weiter: weiter … →

Abschottungspolitik der EU erreicht neuen humanitären Tiefpunkt

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist eine riesige Schande, dass die EU seit Jahren tausende Grenztote als Preis ihrer Abschottungspolitik billigend in Kauf nimmt. Als ob das nicht genug wäre, untersagen europäische Regierungen nun zivilgesellschaftlichen Seenotrettungsinitiativen, aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in europäischen Häfen in Sicherheit zu bringen. Die flüchtlingsfeindliche und mörderische Abschottungspolitik der EU hat damit eindeutig einen neuen humanitären Tiefpunkt erreicht“, kommentiert Ulla Jelpke die Weigerung der italienischen und maltesischen Regierungen, das Rettungsschiff „Lifeline“ anlegen zu lassen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Todesopfer unter Flüchtlingen an deutschen Grenzen im Jahr 2015

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Vergleicht man die Zahlen der Bundesregierung mit den in der Presse und den Berichten der Bundespolizei genannten Zahlen, so stößt man auf deutliche Abweichungen. Die Angaben der Bundesregierung zu den infolge von Flucht und Grenzübertritt umgekommenen oder verletzten Flüchtlingen sind… weiter … →