Aus: Sozialistische Alternativen erkämpfen, Beilage der jW vom 14.01.2017 Deutschlandweit brennen Flüchtlingsunterkünfte – doch Justiz und Polizei jagen Antifaschisten von Ulla Jelpke Das Bundeskriminalamt kommt in einer vorläufigen Bilanz für die ersten drei Quartale 2016 auf 921 Straftaten gegen… weiter …
„Der sogenannte Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober war von Anfang an eine verlogene nationalistische Selbstbeweihräucherung der Regierenden. Zwar ist die Mauer zwischen Ost und West vor über 25 Jahren gefallen. Doch die beschworene Einheit kann es in einem… weiter …
Ein Mitbewohner von Khaled Idris hat gestanden, nach einem Streit den eritreischen Flüchtling erstochen zu haben. Ich bin froh, dass dieser Todesfall damit eine schnelle Aufklärung gefunden hat und damit auch der Verdacht eines rassistisch motivierten Mordes vom Tisch ist.… weiter …
„Ein rassistischer Ungeist scheint weiterhin Teile der Polizei zu beherrschen. Anders ist das eklatante Versagen der Dresdener Polizei bei den Ermittlungen zum Tode des eritreischen Asylbewerbers Khaled Idris B. nicht erklärbar“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Das völlige Versammlungsverbot in Dresden ist Wasser auf die Mühlen der Islamhasser“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Sie fährt fort: weiter …
„Außerhalb Dresdens erweist sich die rassistische Pegida-Bewegung als Flopp, und auch in Dresden scheint sie langsam an ihre Grenzen zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den gestrigen Pegida-Aufmärschen und Gegenprotesten. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Wenn die AfD jetzt die Pegida-Aufmärsche unterstützt, wächst zusammen, was zusammen gehört. Beide haben ihren Nährboden in fremdenfeindlichen Abwehrhaltungen und verkünden ebenso rassistische wie wirre Parolen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Diskussion über die fremdenfeindlichen Aufmärsche. Jelpke weiter: weiter …