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 Pressemitteilung: Internet-Angriff auf Gedenkstätten ist eine Form der Volksverhetzung
Do., 29.07.2010:
Die Nazi-Attacke auf die Internetpräsenz der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ist eine Form der Volksverhetzung, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke. Der Vorfall zeige, dass neofaschistische Straftaten auch im Netz ernst genommen werden müssen. Jelpke weiter:
Die Nazis nutzen das Internet nicht mehr nur für ihre eigene Vernetzung und Selbstdarstellung. Sie haben offenbar damit begonnen, den Kampf gegen Andersdenkende auch im Internet zu führen und gezielte Angriffe zu führen.
Die Entfernung des Totenbuches von der Homepage der Gedenkstätte Buchenwald ist politisch nicht anders zu bewerten als die Leugnung des faschistischen Völkermordes. Ich rufe die Ermittlungsbehörden auf, hier nicht wegen eines einfachen Internetdeliktes zu ermitteln, sondern wegen Volksverhetzung.
Die Länderregierungen, aber auch die Bundesregierung sollten die Gedenkstätten dabei unterstützen, durch technische Sicherungen solche Nazi-Angriffe abzuwehren. Auch das wäre ein Beitrag im Kampf gegen Rechts.
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