 Rede: Gerechtigkeit für die Opfer von Halabja
Do., 02.09.2010:
Am internationalen Antikriegstag 1. September fanden bundesweit Aktionen und Kundgebungen der Kampagne TATORT Kurdistan statt, die sich gegen die deutsche Unterstützung des Krieges in Kurdistan richtet. Ulla Jelpke, die gerade von einer Reise aus der kurdischen Autonomieregion im Nordirak zurückgekehrt war, hielt auf der Kundgebung in Berlin-Kreuzberg den folgenden Redebeitrag:
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Offener Brief an den türkischen Justizminister
Mi., 25.08.2010:
Sehr geehrter Herr Justizminister,
am 10. August 2010 wurde der Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Dogan Akhanli in Istanbul verhaftet und seitdem im Gefängnis Metris festgehalten.
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Grußwort an die Gewerkschaft Tümtis anlässlich des UPS-Streiks in der Türkei
Di., 13.07.2010:
Seit Mitte Mai streiken Angestellte des Transportunternehmens UPS in der Türkei gegen die gewerkschaftsfeindlichen Maßnahmen des Managements und die Entlassung aktiver Gewerkschafter. Anlässlich einer gewerkschaftlichen Großdemonstration in Istanbul am 13.Juli schickte Ulla Jelpke das folgende Grußwort an die Transportarbeitergewerkschaft Tümtis:
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Den Toten der Mavi Marmara ein Gesicht geben
 Mo., 05.07.2010:
Während der Überfall der israelischen Armee auf den Gaza-Hilfskonvoy am 31.Mai in internationalen Gewässer weltweit für Entrüstung sorgte, sind die Namen der neun bei dem Piratenakt getöteten Aktivisten gegen die völkerrechtswidrige Gaza-Blockade in Deutschland nahezu unbekannt. Hier wollen wir ihnen ein Gesicht geben und einige Daten aus ihrer persönlichen Biographie öffentlich machen.
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Pressemitteilung: 22.Jahrestag des Giftgasangriffs von Halabja - Bundesregierung leugnet Verantwortung deutscher Händler des Todes
Mo., 15.03.2010:
„22 Jahre nach dem Giftgasangriff der irakischen Luftwaffe auf die kurdische Stadt Halabja, bei dem etwa 5000 Menschen qualvoll erstickten, leiden viele Überlebende nach Angaben der Bundesregierung weiterhin unter physischen und psychischen Spätfolgen dieses Verbrechens. Doch die Bundesregierung leugnet bis heute die maßgebliche Rolle der deutschen Händler des Todes“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke zum Jahrestag des Giftgasangriffs vom 16.März 1988 nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Entschädigung der Opfer des Giftgas-Massakers von Halabja 1988“. (BT-Drs. 17/837)
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Rede auf der Kundgebung zur Solidarität mit den Tekel-Arbeitern in der Türkei
Mi., 17.02.2010:
Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Arbeiterinnen und Arbeiter des staatlichen türkischen Tabakmonopols TEKEL gegen ihre privatisierungsbedingte Entlassung. In Berlin hat sich ein Solidaritätskomitee aus Gewerkschaftern, Migrantenvereinen und sozialistischen Organisationen gegründet, dass am 17.Februar eine Kundgebung veranstaltete. Ulla Jelpke hielt dort die folgende Rede:
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Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten von Tekel in der Türkei
Di., 12.01.2010:
Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel gegen ihre Entlassungen aufgrund von Privatisierungen. In Ankara wurden die Arbeiter mehrfach von der Polizei angegriffen. Ulla Jelpke schickte folgende Grußbotschaft an die Tekel-Arbeiter und ihre Gewerkschaft:
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Pressemitteilung: Türkischer Staat provoziert Bürgerkrieg
Di., 29.12.2009:
„Der türkische Staat spielt mit dem Feuer. Offenbar wollen die türkische Regierung und das Militär lieber einen Bürgerkrieg provozieren anstatt eine demokratische Lösung der kurdischen Frage zu suchen“, erklärt die Abgeordnete der LINKEN., Ulla Jelpke, zu den seit Weihnachten andauernden Verhaftungen von Bürgermeistern und anderen Politikern der linken kurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP knapp zwei Wochen nach dem Verbot der Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP.
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Grußwort zum Tag der Menschenrechte
Do., 10.12.2009:
Am 10. Dezember 2009 - dem internationalen Tag der Menschenrechte - organisierten politische Flüchtlinge aus dem Iran vor der iranischen Botschaft in Berlin eine Mahnwache gegen Hinrichtungen und Folterungen politischer Gefangener. Ulla Jelpke beteiligte sich mit einem Grußwort an der Aktion.
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Grußwort zur Kulturveranstaltung für die Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran am 12.09.2009 in Berlin
So., 13.09.2009:
Zur Gedenkveranstaltung "21 Jahre nach
Hinrichtungswellen in iranischen
Gefängnissen (Sommer 1988)
17 Jahre nach Mykonosattentat
(Berlin, Sep.1992) des Komitees zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran-Berlin e.V. und des Vereins iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V. schickte Ulla Jelpke ein Grußwort:
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Gute Argumente: Krieg in Kurdistan - Kurden in Deutschland
Do., 23.07.2009:
In keinem Land außerhalb des Nahen Ostens leben so viele kurdischstämmige Menschen wie in Deutschland. Genaue Zahlen fehlen, da von deutschen Behörden nur ihr Herkunftsstaat – Türkei, Irak, Syrien oder Iran – registriert wird, nicht aber die Zugehörigkeit zur kurdischen Volksgruppe.
Schätzungen gehen von 600.000 bis 800.000 kurdischstämmigen Bürgerinnen und Bürgern aus, die als Arbeitsmigranten oder Flüchtlinge nach Deutschland kamen oder hier bereits in zweiter oder dritter Generation leben. Durch diese große kurdische Diaspora und die engen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei ist Deutschland mehr als alle anderen europäischen Staaten unmittelbar in die kurdische Frage verwickelt.
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Pressemitteilung: Solidarität mit dem Kloster Mor Gabriel und den Christen in der Südosttürkei
Do., 16.04.2009:
Dorfvorsteher und Politiker der islamisch-konservativen AK-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versuchen, die verbliebene christliche Minderheit aus dem Tur Abdin in der Südosttürkei mit absurden Gerichtsprozessen und offenen Drohungen zu vertreiben. Dazu erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke:
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Pressemitteilung: Wahlbeobachter im türkisch-kurdischen Agri festgenommen
Fr., 03.04.2009:
Drei Mitglieder einer deutschen Wahlbeobachtungsdelegation wurden heute morgen in der Stadt Agri von türkischen Sicherheitskräften festgenommen und mehrere Stunden von Sondereinheiten vernommen. Die Stadt Agri befindet sich in den kurdischen Provinzen der Türkei. Die Delegation hatte dort die Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende und die folgenden Ereignisse beobachtet. Unter den Festgenommen befand sich, neben einer Anwältin, auch der wissenschaftliche Mitarbeiter der LINKE-Abgeordneten im Bundestag, Ulla Jelpke, Dr. Nikolaus Brauns.
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Pressemitteilung: Einschüchterung bei Wahlen in Türkisch-Kurdistan
Mo., 30.03.2009:
Die Kommunalwahlen vom Wochenende in den kurdischen Gebieten der Türkei waren von „zahlreichen Unregelmäßigkeiten“ gekennzeichnet. Das berichtet eine Delegation deutscher Wahlbeobachterinnen und -beobachter. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke erklärt hierzu:
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Pressemitteilung: Giftgasangriff von Halabja muß als Genozid anerkannt werden
Mo., 16.03.2009:
Zum 21.Jahrestag des Giftgasangriffs der irakischen Luftwaffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja, bei dem über 5000 Zivilisten ermordet wurden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE):
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Antwort Kleine Anfrage (16/11854): Unterstützung der Bundesregierung für einen in der Türkei gefolterten
Mi., 11.02.2009:
Der Deutsche Mehmet Desde wurde 2002 in der Türkei festgenommen, inhaftiert und gefoltert. Ihm und weiteren sieben Personen wurden staatsfeindliche Delikte zur Last gelegt. Den Verurteilungen, die in den Verfahren erreicht wurden, lagen erfolterte Geständnisse zugrunde. Von Seiten der Bundesregierung war dazu nichts zu vernehmen, während das vollkommen rechtsstaatlich geführte Verfahren wegen Missbrauchs Minderjähriger gegen Marco W. im Sommer 2007 zum öffentlichen Politikum gemacht wurde.
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Antwort Kleine Anfrage (16/10981): Verbot des kurdischen Senders >ROJ TV< (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/10462)
Di., 18.11.2008:
Im Juni dieses Jahres wurde der kurdische Sender Roj TV in Deutschland verboten. Räume einer in Deutschland operierenden Produktionsfirma wurden durchsucht. Es steht der Verdacht im Raum, dass diese Maßnahme gegen den Sender Roj TV im Zusammenhang mit einer Reihe weiterer Maßnahmen stehen, die sich in erster Linie gegen mutmaßliche Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten der ebenfalls verbotenen PKK richten und auf Absprachen zwischen den türkischen Sicherheitskräften und dem Bundesinnenministerium beruhen.
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Eine Antwort auf die Vorwürfe des Zentralrates der Armenier in Deutschland: Für wissenschaftliche Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern statt unkritischer Lepsius-Verehrung
Di., 19.08.2008:
Eine Antwort auf die Vorwürfe des Zentralrates der Armenier in Deutschland
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) wirft der Fraktion DIE LINKE in einer Presseerklärung vom 8.8.2008 eine „peinliche Diffamierung von Johannes Lepsius“ vor. Hintergrund ist die Kleine Anfrage der Fraktion „Bundesmittel für as Lepsius-Haus und die Gedenkstätte zum Völkermord an den Armeniern“ (Drucksache 16/9956 vom 7.7.2008). Zu diesen Anschuldigungen erklärt die Initiatorin der Kleinen Anfrage Ulla Jelpke:
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Artikel: Êdî Bese! – Es reicht! - Kurdische Frage bleibt auf der Agenda
Mo., 21.07.2008:
Ulla Jelpke war am Sonntag 20.Juli zu Gast auf dem DTP-Parteitag in Ankara. In der jungen Welt schrieb sie einen Kommentar zur kurdischen Frage:
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Pressemitteilung: Endlich Verhandlungslösung der Kurdenfrage beginnen
Mo., 21.07.2008:
Nach der gestrigen Freilassung der deutschen Bergsteiger am Berg Ararat fordern die Abgeordneten Inge Höger und Ulla Jelpke eine Verhandlungslösung für die kurdische Frage.
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