Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 12.05.2021) Mehr als 2.100 schutzsuchende Männer, Frauen und Kinder haben zu Wochenbeginn innerhalb von nur 24 Stunden die italienische Insel Lampedusa erreicht. In Italien hat sich damit die Zahl… weiter …
Gegen Äquidistanz und die Aufkündigung internationaler Solidarität: Auch überarbeiteter Linke-Leitantrag zum Wahlprogramm muss geschärft werden von Sevim Dagdelen und 04Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 04.05.2021) Mit Annalena Baerbock haben die Grünen eine ihrer außenpolitischen Hardlinerinnen aufs… weiter …
Coronabekämpfung: Bundesregierung will in die Kommunen durchregieren, Kabinett beschließt Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 14.04.2021) Bei der Coronaeindämmung setzt die Bundesregierung jetzt auf Zentralismus: Das Kabinett beschloss am Dienstag einen Gesetzentwurf… weiter …
Sahra Wagenknechts neue Thesen Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 10.04.2021) Das neue Buch »Die Selbstgerechten« der ehemaligen Linke-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht sorgt schon vor seinem offiziellen Verkaufsstart für Unruhe. Zu Recht, denn an diesem Wochenende… weiter …
EU-Spitzen verhandeln mit dem türkischen Präsidenten Erdogan über wirtschaftliche Zusammenarbeit. Kapital hofft auf Ausweitung der Zollunion von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 07.04.2021) Die Spitzenpolitiker der Europäischen Union, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel,… weiter …
von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 14.04.2021) An der vermeintlich trennscharfen Unterscheidung zwischen Flucht und Migration wird im Diskurs von herrschender Politik und bürgerlicher Presse hartnäckig festgehalten. Dabei ist diese Vereinfachung den vielfältigen und komplexen Gründen… weiter …
Mit Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen »Feindeslisten« drohen Gesinnungsjustiz und mehr Macht für Verfassungsschutz von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 25.03.2021) In sogenannten Feindeslisten sammeln Neonazis Daten über politische Gegnerinnen und Gegner, um diese einzuschüchtern oder am… weiter …
Friedenspolitisch Kurs halten – Kritik am Programmentwurf der Parteivorsitzenden der LINKEN weiter …
Straftaten gegen Geflüchtete Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 03.03.2021) Wenn es um feierliche Beteuerungen geht, wie wichtig der Kampf gegen rassistische Gewalt ist, sind die herrschenden Politiker in Deutschland stark. Der Alltag sieht jedoch… weiter …
Legal, illegal, nicht legal – Nach brutalem Polizeieinsatz während LL-Demo in Berlin: Widersprüchliche Aussagen der Bundesregierung zum FDJ-Verbot
Beitrag von Ulla Jelpke in junge Welt vom 2.März 2021 weiter …