„Am Mittwochabend hatte die Polizei Dortmund einen Tweet eines offensichtlich rechtsextremen Accounts über Twitter weiterverbreitet. Dass die Dortmunder Polizei Neonazis selbst dann nicht erkennt, wenn sie mit einem leicht veränderten Hakenkreuz und dem Schriftzug der Arischen Bruderschaft auftreten, lässt Schlimmes befürchten angesichts des für Samstag geplanten Aufmarsches rechter Hooligans“, erklärt Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete für Dortmund. Die Abgeordnete weiter.
„Dass das Profilbild des Accounts erst nach dem Re-Tweet geändert wurde, ist eine schlechte Ausrede der Polizei. Denn ein Blick auf den Account hätte gezeigt, wessen Geistes Kind sein Betreiber ist. Bei einer Behörde sollte so viel Zeit zur Recherche schon sein.
Egal ob es sich hier um Unachtsamkeit gehandelt hat oder um Blindheit auf dem rechten Auge – wie im Falle eines kürzlich bei der Dortmunder Polizei vom Dienst suspendierten sogenannten Reichsbürgers: Vertrauen in die Ernsthaftigkeit der Polizei bei der Bekämpfung von Neonazis lässt ein solches Verhalten kaum aufkommen.“