Braune Soße in neuen Schläuchen

„Die Spaltung im Führungsteam der rassistischen Pegida-Bewegung ist erst einmal eine gute Nachricht. Diese Aufsplitterung und die stark zurückgegangene Beteiligung an der noch weiter rechts stehenden Legida in Leipzig lässt hoffen, dass diese Bewegung den Höhepunkt ihrer Mobilisierungskraft überschritten hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

„Grund zur Entwarnung ist das noch lange nicht. Denn der jetzt von Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel ins Leben gerufene Verein `Direkte Demokratie für Europa´ enthält dieselbe braune Soße in neuen Schläuchen. Hier soll unter wohlklingendem Namen eine rechte Pressure Group zur Durchsetzung von roher Bürgerlichkeit entstehen – auf Kosten von Zuwanderern, Muslimen aber auch Erwerbslosen und Menschen, die das konservative Familienbild ablehnen.

Diese Kritik an der Pegida-Bewegung und ihren Spaltprodukten muss auch weiterhin offensiv vertreten werden. Niemand spricht deren Anhängern das Recht auf Meinungsäußerung ab – aber das kann nicht bedeuten, dumpfe deutschnationale Stimmungen und rassistische Ressentiments unwidersprochen zu lassen.“