„Bereits vor einem Jahr wurde Germyani nach meiner Kenntnis aufgrund seiner Berichterstattung von einem Politbüromitglied der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) bedroht. Insbesondere auf der mitregierenden PUK lastet daher der Verdacht einer Verwicklung in diesen Mord. Ich fordere die PUK daher auf, sich für die vollständige Aufklärung dieses Verbrechens einzusetzen und die polizeilichen Ermittlungen nicht zu behindern. Die Täter und ihre Hintermänner müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
Ich besuche regelmäßig die Region Kurdistan-Irak und verfolge mit großem Interesse und Sympathie alle Schritte zur Herstellung von demokratischen Rechten und Freiheiten. Doch mit großer Sorge beobachte ich die weiterhin prekäre Situation von Journalisten in der Region Kurdistan. Germyani ist bereits der dritte Journalist innerhalb von fünf Jahren, der einem Mordanschlag zu Opfer gefallen ist. Mehrfach kam es in den vergangenen Jahren zu Einschüchterungen kritischer und den Oppositionsparteien nahestehender Medienvertretreter durch Sicherheitskräfte. Mir sind zudem Fälle von Zensur und der Entlassung regierungskritischer Journalisten zu Ohren gekommen. Ich fordere die Kurdische Regierung auf, die Pressefreiheit als entscheidendes Merkmal eines demokratischen Staates auf allen Ebenen sicherzustellen.“
Drucken