Pressemitteilung: Wachsamkeit gegen nächtliche Naziprovokationen

„Mit weißen Masken und schwarzen Kutten vermummte Neonazis haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2011 rund 25 unangemeldete nächtliche Fackelzüge mit Teilnehmerzahlen zwischen 50 und 300 gegen einen angeblich drohenden „deutschen Volkstod“ in verschiedenen Städten durchgeführt. Anschließend wurden diese Aktionen mit Videos im Internet dokumentiert. Die Idee geht auf die nach Behördenschätzungen aus rund zehn Personen bestehende Nazi-Gruppierung „Spreelichter“ in Südbrandenburg zurück, die allerdings nur drei dieser Aufmärsche selber organisiert haben soll. Zuletzt fand demnach am 28. Januar 20132 ein im Internet dokumentierter „Maskenball der Unsterblichen“ statt.
Die Bundesregierung sieht eine zunehmende Tendenz der rechtsextremistischen Szene zu kleineren regionalen Kundgebungen und unangemeldeten Demonstrationen aufgrund erfolgreicher antifaschistischer Blockaden aber auch aufgrund der Erschwernis von verwaltungsrechtlichen Maßnahmen im Vorfeld von Demonstrationen und strafrechtlicher Verfolgung im Nachhinein. Durch das „martialische Auftreten“ der Nazis und einem „dem nächtlichen Fackelmarsch immanenten Überraschungsmoment“ kann es nach Ansicht der Bundesregierung zu einer „Verunsicherung der Bevölkerung“ kommen. Die Sicherheitsbehörden verfolgen das Phänomen der nächtlichen Aufmärsche demnach „mit besonderer Aufmerksamkeit“. So waren die nächtlichen Aufmärsche bereits mehrfach Thema im Gemeinsamen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR), wo die Arbeitsgruppe AG Analyse ein eigens Projekt „Die Unterblichen“ durchführt.“

Die Anfrage und die Antwort sind hier nachzulesen.

KA_17_8705_Unsterbliche.pdf